Meinung
01.02.2019

Unser Wunschtraum: Neutrale Mozartkugeln

Auch wenn besonnene Debatten immer schwieriger werden, sollten wir die Neutralität infrage stellen.

Jeder weiß, wie eine Mozartkugel schmeckt, auch die Bilder der sich nicht ganz natürlich bewegenden Lipizzaner sind bekannt. Warum also Wolfgang Schüssel einmal den Dreiklang MozartkugelLipizzanerNeutralität verwendete, ist nicht klar. Denn die Neutralität ist zum Mythos ohne reale Grundlage geworden, von dem jeder eine andere Vorstellung hat. Ob man sie deshalb gleich abschaffen soll, wie die Neos-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Claudia Gamon, fordert, soll zumindest in Ruhe diskutiert werden.

Ein kurzer historischer Exkurs: Obwohl im Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 nichts von der Neutralität steht und diese erst am 26. Oktober 1955 vom Nationalrat beschlossen wurde, gibt es einen klaren Zusammenhang. Auch Stalin-Nachfolger Chruschtschow hätte der Unabhängigkeit Österreichs nicht zugestimmt, wenn die Regierung sich nicht zur immerwährenden Neutralität nach Schweizer Vorbild verpflichtet hätte. SPÖ-Vizekanzler Adolf Schärf war übrigens bis zum Schluss skeptisch, er wollte nur den Beitritt zu einem Militärbündnis ausschließen. ÖVP-Bundeskanzler Julius Raab hingegen drängte auf einen schnellen Abschluss bei den Verhandlungen Mitte April 1955 in Moskau, weil er als „Staatsvertragskanzler in die nächsten Wahlen gehen wollte“, wie Bruno Kreisky in seinen Memoiren schreibt.

Österreich ist in Zeiten des Kalten Krieges gut gefahren mit der Neutralität, die kein Neutralismus war. Jede Regierung betonte, sich dem westlichen Wertesystem verpflichtet zu fühlen. Eine Garantie für ewigen Frieden gab es dadurch nicht. Unvergesslich bleibt ein Hintergrundgespräch mit Bundeskanzler Helmut Kohl im Jahr 1987, als Deutsche und Franzosen entlang der Donau die gemeinsame Abwehr von russischen Panzern übten. Auf die Frage des österreichischen Korrespondenten, warum da auch der Vormarsch von NATO-Truppen auf österreichisches Gebiet Übungsannahme war, meinte Kohl eher unwirsch: „Sie wissen schon, wer Ihre Freiheit garantiert, das ist sicher nicht Ihr Bundesheer.“

Cyberwar statt Panzerschlacht

Die Panzerschlacht im Donautal wirkt im Moment jedenfalls undenkbar. Cyberangriffe auf europäische Einrichtungen hingegen sind bereits Realität. Wie sollen wir uns dagegen wehren? Alleine oder mit unseren Partnern und Freunden in der Europäischen Union? Die Antwort liegt auf der Hand. Wir brauchen keine militärischen Stützpunkte in Österreich, die das Gesetz ausschließt, aber wir müssen mit der NATO über die bereits bestehenden Abkommen hinaus zusammenarbeiten, noch dazu, wo Donald Trump das westliche Bündnis ständig infrage stellt und eine europäische Verteidigung im Rahmen der EU immer notwendiger wird.

Aber dazu müsste sich die ganze Regierung – noch besser alle Parteien – für ein wirklich integriertes Europa aussprechen. Das will die FPÖ nicht, sie will starke Nationalstaaten. Diese werden einander immer misstrauen. Aber da hilft die Neutralität auch nicht.