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Meinung
12/21/2019

Türkis-grüne Ouvertüre mit Nebentönen

Wie sollen die mutmaßlichen Partner künftig zusammenarbeiten? Kultur-Personalia könnten Auskunft geben.

von Gert Korentschnig

Die letzten Tage, manchmal sogar Stunden vor Weihnachten sind nicht selten von großer Hektik geprägt. Sei es in den Einkaufsstraßen, sei es auf politischem Terrain, unabhängig von Couleurs. Da kommt es teilweise zu Panikkäufen, dort zu Entscheidungen, die rasch noch getroffen werden, als gäbe es kein Morgen.

Politisch interessierte Menschen erinnern sich vielleicht an die Bestellung eines gewissen Niko Pelinka zum Büroleiter des ORF-Generaldirektors, erfolgt am 23. Dezember 2011 – die Wogen gingen damals trotz des normalerweise herrschenden Weihnachtsfriedens derart hoch, dass Pelinka diesen Job auf rotem Ticket nie antrat.

Nun kam es, wieder knapp vor dem Heiligen Abend, gleich zu drei zu diesem Zeitpunkt überraschenden Entscheidungen, alle im Kulturbereich: Die niederösterreichische ÖVP-Landesrätin Petra Bohuslav wird – ohne Umwege und Abkühlphase – mit Hilfe einer mehrheitlich ÖVP-nahen Kommission als kaufmännische Leiterin in die Staatsoper gehievt; der Vertrag von Sabine Haag als Chefin des Kunsthistorischen Museums wird verlängert (wozu es nach ihrer Demütigung eigentlich keine Alternative gab); und die Leiterin der Ballettakademie der Staatsoper, Simona Noja-Nebyla, wird Monate nach dem Skandal abberufen. Alle Entscheidungen wurden von Kulturminister Alexander Schallenberg zumindest abgenickt.

Im Alleingang

Nun sind die drei Fälle natürlich völlig unterschiedlich gelagert. Bei der Ballettakademie sollte der dringend nötige Neustart ermöglicht werden (Stichwort: Großreinigung, ehe die Neuen einziehen). Bei den zwei anderen Personalia wurden offenkundig politische Territorien abgesteckt, solange die ÖVP das noch ohne lästigen Partner kann.

Dass der Übergangsminister wider Erwarten all das exekutierte (oder exekutieren musste), noch dazu an einem einzigen Tag, spricht dafür, dass die neue Regierung tatsächlich ante portas steht und die Kulturagenden künftig an die Grünen (Eva Blimlinger?) gehen. Jedenfalls sind die Bestellungen bezeichnend für türkises Machtbewusstsein – das die Diskussion über Qualifikationen und Inhalte überlagert. Da es sich "nur" um die Kultur handelt, wird sich die Debatte rasch wieder legen.

Noch wichtiger ist also die künftige Form der Zusammenarbeit, die man daraus ableiten könnte. Theorie 1: Die Grünen wurden mit dieser besonderen Morgengabe gleich einmal in die Schranken gewiesen und werden auch künftig wenig zu reden haben. Theorie 2: Die Grünen sind schon im Vorfeld so beharrlich, dass sie der ÖVP klarmachten, ähnliche Entscheidungen ab Jänner nicht mitzutragen. Theorie 3: Alles brav koalitionär abgesprochen, damit auch die Tiefschwarzen keine Angst vor Grün haben müssen. Mehr demnächst in diesem Theater.