Meinung
10.05.2017

Anschlag auf die Demokratie

Das politische Erdbeben, das Donald Trump mit dem Rauswurf von FBI-Chef James Comey ausgelöst hat, kann in den USA in eine handfeste Verfassungskrise ausarten.

Das politische Erdbeben kann in den USA in eine handfeste Verfassungskrise ausarten.

Dirk Hautkapp | über den Comey-Rauswurf

Amerikas Präsident hat im Stile eines Bananenrepublik-Autokraten ohne plausible Begründung den Mann gefeuert, der seit Monaten untersucht, ob und in welchem Umfang Trump und dessen Entourage bei der Präsidentschaftswahl im November möglicherweise illegal gemeinsame Sache mit Russland gemacht haben, um die Rivalin Hillary Clinton zu verhindern. Dreister geht es nicht.

Weil die Entlassung des oberste Bundespolizisten direkt im Anschluss einer für Trump beschämenden Anhörung im Senat folgte, wo es (am Beispiel des gefeuerten Sicherheitsberaters Michael Flynn) ebenfalls um die Russland-Connection ging, drängt sich ein Verdacht auf: Trump - Erdogan und Putin lassen grüßen - wollte den für ihn zusehends imageschädlichen Ermittlungsfluss abwürgen.

Das könnte sogar gelingen, mögen die Demokraten auch aufheulen. Die Mehrheitsverhältnisse im Kongress machen es Trump und den Republikanern leicht, jetzt einen pflegeleichten FBI-Boss zu installieren, der das tut, was Trump nicht nur auf Twitter mehrfach gefordert hat: die Einstellung der Ermittlungen.

Dass dieses Gebaren ein Anschlag auf die Demokratie und die Gewaltenteilung darstellt, kratzt Donald Trump nicht. Ebenso wenig die Parallele zu Watergate-Lügen-Präsident Richard Nixon, der 1973 den gegen ihn eingesetzten Sonder-Ermittler Archibald Cox feuern ließ. Wie Nixon teilt Trump die Welt in Freunde und Feinde ein. Wer ihm krumm kommt, kriegt früher oder später die Quittung.

Trump hat nicht vergessen, dass James Comey in kritikwürdigster Auslegung seiner Befugnisse im Sommer 2016 Hillary Clinton öffentlich vor strafrechtlichen Schritten wegen ihrer E-Mail-Affäre in Schutz nahm.

Dass Comeys ebenso frevelhafte wie erratische Last-Minute-Intervention kurz vor der Wahl - er öffnete die Akte Clinton spektakulär, um sie unmittelbar vor der Abstimmung wieder zu schließen - den Wahlsieg Trumps mitbefördert hat, interessiert ihn nicht mehr.

Dagegen hat Trump mit Grimm registriert, dass Comey umfassende Ermittlungen der Bundespolizei wegen der mutmaßlichen Kollaboration von Kreml-Kräften und Trumpianern bestätigte und sich als Garant einer parteiunabhängigen Untersuchung verkaufte. Noch ungehaltener reagierte der Narziss, als der FBI-Chef Trumps Behauptung als fahrlässigen Kokolores abtat, Vorgänger Barack Obama habe ihn geheimdienstlich abhören lassen. Seither steht der Selbstvermarkter Trump als Lügenbold-in-Chief da.

Viel spricht darum dafür, dass der Rauswurf Comeys, der wie ein Meteorit in Washington einschlug, längst besiegelte Sache war. Trump, der sich bei der Exekution hinter einer hanebüchenen Empfehlung des Justizministeriums versteckte, wartete nur auf einen günstig erscheinenden Moment. Comey servierte ihm den Anlass im Kongress auf dem Silbertablett. Was der fünffache Familienvater dort in einem pikanten Randaspekt der E-Mail-Affäre Clintons zum Besten gab, war schlicht die Unwahrheit. Einmal mehr hat James Comey damit ohne Not seine wichtigsten Güter geschreddert: Glaubwürdigkeit und persönliche Integrität. Viele Amerikaner, auch Demokraten, werden, wenn nicht die Umstände, so doch die Entlassung des Spitzenbeamten voraussichtlich gutheißen.

Ob Donald Trump davon politisch zehren kann, ist fraglich. Er hat an den Grundfesten der Verfassung gerüttelt. Möglicherweise hat sich der „Dealmaker“ verspekuliert. Der Ruf nach einem unabhängigen Sonder-Ermittler in der Causa Russland/Trump wird in den nächsten Tagen unerträglich laut. Kommt er, wird es eng. Die Entmachtung James Comeys könnte dann der Anfang vom Ende Donald Trumps gewesen sein.