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Meinung
08/14/2020

Trumps Europa

Spalten um der eigenen Interessen willen: Der Kurs des US-Präsidenten kommt mit seinem Außenminister nach Europa

von Andreas Schwarz

Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Außenminister auf Österreich-Visite im Schloss Belvedere empfangen wird. Aber es kommt auch nicht oft vor, dass ein amerikanischer Außenminister Österreich die Ehre gibt. Die Kraft der Bilder, die ein Handshake mit Mike Pompeo in der Staatsvertags-Kulisse hat, geht über alles – noch dazu in Zeiten, da die Amerikaner in Teilen Europas nicht wohl gelitten sind.

Der letzte US-Außenminister, der sich mehrfach in Wien wohl gefühlt hat, war John Kerry. Er brachte hier den Atom-Deal mit dem Iran unter Dach und Fach, und auch sonst war die Welt zwischen den USA und Europa damals noch in Ordnung – auch wenn die Außenpolitik des damaligen Präsidenten zwar von gutem Willen respektive Visionen, aber von wenig Effizienz (und Interesse für Europa) geprägt war.

Heute ist nichts mehr in Ordnung: Der Iran-Deal mitsamt dem Versuch, den geopolitischen Brandstifter ins Boot westlicher Werte zu holen, ist von den USA einseitig zerrissen worden. Auch sonst kündigt der amerikanische Präsident ein internationales Abkommen nach dem anderen, und der erwähnte gute Wille ist abgelöst worden von einer simplen Gut/Böse-Politik mit der knallharten Priorität der eigenen Interessen. Das bekommt, vor allem auch Europa zu spüren.

Die Schwarz-Weiß-Politik à la Trump funktioniert so: Die Europäer, namentlich Deutschland, zahlen zu wenig ins NATO-Budget ein (und sind in Sachen Auto-Zölle auch störrisch), also zückt der Mann im Weißen Haus den Rohrstab und zieht strafweise 12.000 Soldaten aus Deutschland ab. Einen Teil davon schickt er ins brave Polen, das er als Bollwerk gegen russische Einflussnahme auf Europa sieht – überdies: Warum soll ich, so Trumps Argumentation, die Deutschen gegen die Russen schützen, wenn Angela Merkel mit Wladimir Putin Gaspipeline-Geschäfte (North Stream 2) macht? Da finanziert Washington, Zuckerbrot und Peitsche, lieber den Bau neuer Atommeiler in Tschechien und Slowenien. Der andere Gott-sei-bei-uns für Trump ist China, und wehe dem, der sich beim Ausbau des 5G-Netzes mit den Spionage-Brüdern von Huawei einlässt.

China und Russland zurückdrängen und Europa spalten, das ist im Moment die Strategie. „Im Moment“ deshalb, weil Trump gerne in erratischen Wendungen unterwegs ist. Österreich mit fast zwei Besuchen seines Kanzlers in Washington, überschwängliches Lob für Sebastian Kurz („Macht einen fantastischen Job“, © Donald Trump) und vice versa („Macht zum Teil auch sehr erfolgreiche Außenpolitik“, © Sebastian Kurz) sind Teil dieser Strategie. Die Trump umso leichter fällt, als dieses EU-Europa gerade so wenig einheitliches Gewicht hat.

Aber es gibt eine Zeit nach Trump. Möglicherweise auch mal ein einigeres Europa. Zumindest Ersteres ist sicher. Vielleicht schon bald.

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