Sollte der VfGH die ORF-Gremien kippen, wird der ORF-Auftrag Thema

ORF-Zentrum an Küniglberg
Die Entpolitisierung der Gremien wird eine Wunschvorstellung für Puristen bleiben. Allerdings sollte die Bevölkerung über Grundsätzliches abstimmen.
Philipp Wilhelmer

Philipp Wilhelmer

Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich dieser Tage wieder einmal mit dem ORF. Das birgt potenzielle politische Sprengkraft. Als die Höchstrichter das letzte Mal eine öffentlich-rechtliche Materie auf dem Tisch hatten, folgte eine Haushaltsabgabe, die ab 2024 für alle gilt (nicht wie gewohnt für Haushalte mit TV- oder Radioempfangsgeräten). Nach einer Beschwerde der burgenländischen Landesregierung geht es diesmal um die Zusammensetzung der ORF-Gremien, die am Papier entpolitisiert sind, aber – wie der begnadete Populist Hans Peter Doskozil aus eigener Anschauung weiß – durch und durch nach Parteiinteressen organisiert sind.

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