Meinung
22.03.2018

Wie man ein Kulturbudget schlechtredet

Trenklers Tratsch. Gernot Blümel schweigt, obwohl die bewilligten Mittel den Vergleich nicht zu scheuen brauchen

Eifrig hatte die Opposition den türkisen Teufel an die Wand gemalt. Thomas Drozda, vom SPÖ-Kulturminister zum Kultursprecher der SPÖ abgestiegen, ließ wissen: „Wenn im Regierungsprogramm von Evaluierung, Effektivität und Effizienz die Rede ist, dann ist das ein Synonym für Kürzungen.“   Nun kam es anders: Entgegen den Prophezeiungen gingen die „Kulturbarbaren“ in der Regierung nicht mit der Axt in den Förderdschungel. Es droht definitiv kein „Kahlschlag“.  Denn das diesjährige Kunst- und Kulturbudget beläuft sich auf 456,6 Millionen Euro – und liegt damit über dem vorläufigen Wert für 2017 mit 454,3 Millionen. Für 2019 sind 455,1 Millionen Euro vorgesehen.

Doch was nicht sein darf, darf nicht sein. Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Liste Pilz, sprach am Mittwoch von einem „reduzierten Kulturbudget auf Kosten der Leistungsträger in der Kunst“. Dass es keine Inflationsanpassung gebe, werde sich letztlich „auf die Entlohnung der Menschen auswirken, die die Leistung erbringen: auf das Personal und die Kunstschaffenden“, sagte er. Ins gleiche Horn bliesen Gerhard Ruiss (IG Autorinnen Autoren ) und Drozda, der zu Protokoll gab: „Im Grunde genommen muss das Ziel ja eine Valorisierung sein. Ich kann doch nicht als Kulturminister antreten mit dem Ziel, dass alles gleich bleibt und nicht gekürzt wird.“

Interessanterweise pochte man nicht auf Inflationsanpassung oder Valorisierung, als die SPÖ für die Kulturpolitik zuständig war. Und es gab auch keinen Aufschrei – trotz der effektiv alles andere als erbaulichen Zahlen: Im Jahr 2014 wurden laut Kunst- und Kulturbericht 425,8 Millionen ausgegeben, 2015 waren es nur 410,3 Millionen,  im Jahr darauf 422,3 Millionen.
Was aber auch noch interessant ist: An Kulturminister Gernot Blümel perlt alles ab. Er war auch gestern nicht für einen Kommentar zum Kulturbudget zu bewegen.