Meinung
05/06/2019

Orbán: Ein Stinkefinger für die Parteienfamilie

Die EVP zögerte immer wieder, Viktor Orbán die Tür zu weisen – jetzt schlägt er sie selbst zu.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der EVP, anlässlich des Strache-Besuches in Budapest die Unterstützung bei der EU-Wahl entzogen. Auch wenn ein bisschen wirr war, was der Ungar da von sich gab: Einen deutlicheren politischen Stinkefinger hat noch selten ein Staatenlenker in Europa gezeigt.

Zur Erinnerung: Viktor Orbáns Fidesz ist Teil der Europäischen Volkspartei, dem Zusammenschluss der bürgerlich-konservativen Parteien in Europa. Zuletzt hat sich Orbán nicht nur von einer gemeinsamen Europa-Politik, sondern auch von Grundwerten verabschiedet, die in der EVP hochgehalten werden.

Das meint weniger die fehlende Bereitschaft, eine gemeinsame Flüchtlingslast in Europa zu teilen (das tun andere auch nicht). Sondern seinen Umgang mit Kritikern im eigenen Land, die Aushungerung freier Medien, die Gesetze gegen NGOs und die Kampagne gegen den US-Philanthropen George Soros, dem er unterstellte, Ungarn mit Flüchtlingen überschwemmen zu wollen. Die Soros-Uni musste auswandern.

Die Plakate gegen Soros und Kommissionspräsident Juncker brachten dann auch in der EVP das Fass zum überlaufen – ein bisschen. Jahrelang hatte man von roten Linien gesprochen, aber nicht den Mumm, dem auf demokratische Grundwerte pfeifenden EVP-Mitglied die Tür zu weisen – schließlich würde man die Fidesz-Stimmen noch brauchen. Erst als es gar nicht mehr ging, biss auch Manfred Weber die Zähne zusammen, die Fidesz wurde von der EVP zumindest suspendiert.

Was einer wie Orbán von so einer Liebedienerei hält, hat er gestern gezeigt. andreas.schwarz