Meinung 11.04.2018

Moser gibt den „Dead Man Walking“

Vom Reformer zur Belastung: Justizminister Josef Moser ist in der Regieurng allein zu Hause

Justiz- und Reformminister Josef Moser hat einen denkbar schweren Stand. Er war bei der Wahl Nummer 3 auf der ÖVP-Bundesliste und ist mittlerweile regelrecht abgestürzt. Die Länder waren von Anfang an gegen  Moser, der sie schon als Rechnungshofpräsident genervt hat. Mehr und mehr wurde Moser aber auch zum Fremdkörper in den eigenen türkis-blauen Reihen. Er hält sich nicht an die strikten Kommunikationsvorgaben aus dem Kanzleramt von Sebastian Kurz („message control“) und hat im Budgetstreit mit Finanzminister Hartwig Löger eine schlechte Figur abgegeben. Moser hatte schlecht verhandelt und wollte öffentlich nachverhandeln. Das lässt ihm die Kurz-Truppe nicht durchgehen.

Mosers Rücktrittsdrohungen verwundern also nicht, er sitzt zwischen allen Stühlen. Jemand, der offen mit Rücktritt droht, ist politisch  de facto tot. Noch ist Moser nicht weg, doch sein Abgang wohl nur eine Frage der Zeit. Warum das noch dauern kann? Weil ein Scheitern Mosers auch als ein Scheitern von Kurz interpretiert werden kann. Und das will der Kanzler um jeden Preis verhindern.

( kurier.at ) Erstellt am 11.04.2018