U-Ausschuss? Abschaffen!

U-Ausschuss? Abschaffen!
Die U-Ausschüsse gelten als eines der wichtigsten Kontrollinstrumente des Parlaments. Diesem Anspruch werden sie aber nicht gerecht.
Martin Gebhart

Martin Gebhart

Viel deutlicher kann man nicht zeigen, was man von einem parlamentarischen U-Ausschuss hält. Seit Mitte April weiß FPÖ-Chef Herbert Kickl, dass er am 7. oder 8. Mai ins Parlament geladen wird, um den Abgeordneten noch einmal Rede und Antwort zu stehen.

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