Machtkampf in der SPÖ: Die rote Dauerschleife

Ein Putsch, der bereits nach vier Tagen wieder im Sand verläuft, ist nicht mehr als eine peinliche Blamage. Dass vor rund einer Woche eine Gruppe rund um Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig den niederösterreichischen SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich stürzen wollte, fällt in diese Kategorie. Und ist für die Akteure kein Ruhmesblatt.

Das alles einfach als eine blau-gelbe Provinzposse abzuhaken, wäre allerdings eine grobe Fehleinschätzung. Immerhin wäre es Bundesparteiobmann Andreas Babler nicht ungelegen gekommen, wenn Sven Hergovich abgelöst wird. Er sieht in ihm einen innerparteilichen Gegner, der nicht nur auf der Seite von Doris Bures und Hans Peter Doskozil steht, sondern auch federführend hinter einer möglichen Gegenkandidatur von Ex-Kanzler Christian Kern gesteckt haben soll. In St. Pölten geht man auch davon aus, dass Babler und die Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße maßgeblich an dem Putschversuch beteiligt gewesen sein sollen.

Dabei hatte Andreas Babler am Bundesparteitag in der Wiener Messehalle Anfang März bei seiner Wiederwahl seine Partei zur Einigkeit aufgerufen und sich verbal demonstrativ dieser Vorgabe untergeordnet. Die aktuellen Vorkommnisse zeigen jedoch, dass er es nicht schafft, aus der roten Dauerschleife der vielen innerparteilichen Kleinkriege herauszukommen.

Dass die Wunschkandidatin von Andreas Babler klein beigegeben hat, muss ihm aber zu denken geben. Erstmals hat die Gewerkschaft, die bei seinem Wahlsieg über Doskozil eine entscheidende Rolle gespielt hatte, die Gefolgschaft verweigert. Der mächtige Arbeiterkammerpräsident Markus Wieser (NÖ) war es, der sich intern entschieden gegen jegliche innerparteiliche Tumulte ausgesprochen hat. Sein Wort hatte tatsächlich Gewicht. Mehr als jenes aus der Löwelstraße.

Alles in allem sind derzeit solche innerparteilichen Personalspielchen politisch fahrlässig. Die instabile Weltlage mit den negativen Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft müsste eigentlich als Konsequenz haben, dass sich die SPÖ auf das Regieren konzentriert und alles andere vorerst einmal in den Hintergrund stellt. Zu lange war heuer die Arbeit in der Bundesregierung ohnehin dadurch blockiert, dass man in der Partei nicht wusste, ob es zu einer Kampfabstimmung zwischen Andreas Babler und Christian Kern kommt oder nicht. Das war nicht der Fall, und es gab am Parteitag auch keine Streichorgie gegen den Parteichef.

Da müsste man erwarten, dass nun auf ein gemeinsames Arbeiten gesetzt wird. Die roten Turbulenzen in Niederösterreich haben aber das Gegenteil gezeigt.