Die Kraft der Mitte

Wenn es um Politik geht, dann kann man Doris Bures nichts vormachen. Die derzeitige Dritte Nationalratspräsidentin kennt das heimische Geschehen aus allen Blickwinkeln und aus allen möglichen Funktionen und Positionen heraus. Vor allem kennt sie ihre SPÖ so gut wie kaum jemand anderer in der Republik. Sie weiß, was ideologische Machtkämpfe innerhalb der Sozialdemokratie bedeuten. Sie weiß auch, was es bedeutet, wenn die SPÖ nicht bald in Umfragen wieder Tritt fasst.

Deswegen verdient eine Aussage von ihr im samstägigen KURIER-Interview besondere Aufmerksamkeit: Man könne nicht gut schlafen, wenn sich die Sozialdemokratie nicht ganz in der Mitte der Gesellschaft befindet.

Erfolg aus der Mitte heraus 

Das kann natürlich als versteckte Spitze gegen ihren Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler gedeutet werden, der sicherlich gemeinsam mit seinem Finanzminister Markus Marterbauer unter dem notwendigen Pragmatismus der Dreier-Koalition leidet und lieber eine viel linkere Politik machen würde. Dass Bures und Andreas Babler in der SPÖ nicht auf einer Wellenlänge sind, ist ja kein Geheimnis. Diese Aussage aber nur als innerparteilichen Seitenhieb abzulegen, wäre ein Fehler. Es ist vielmehr die Diagnose, dass die SPÖ nur als „integrative soziale Kraft der politischen Mitte“ (Zitat Bures) wieder die gewohnte Stärke gewinnen wird. Das wissen die roten Landeshauptleute derzeit besser als die Parteizentrale in der Löwelstraße. 

Wie Sozialdemokraten aus der Mitte heraus Erfolg haben können, zeigt etwa die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, auch wenn sie zuletzt Verluste hinnehmen musste. Wie es in die andere Richtung gehen kann, demonstriert aktuell die deutsche Schwesterpartei SPD. Das sollten sich all jene im Umfeld von Babler genau anschauen, denen die Mitte der Gesellschaft nicht in ihren ideologischen Plan passt.

Koalition der Mitte

Mit ähnlichen Problemen hat auch die ÖVP zu kämpfen – mit einer anderen Perspektive. Zuletzt wurde sogar ein deutscher Historiker in die Parteiakademie geholt, um über die „bürgerliche Mitte“ zu referieren. Als ob man sich ideologisch wieder neu rüsten müsste. Man tut sich in der Partei schwer, diese Mitte zu fassen. Als die niederösterreichische ÖVP den Begriff der „Normaldenkenden“ dafür ins Rennen gebracht hatte, war man in der Wiener Parteizentrale nicht sehr erfreut. Deswegen verwendet man lieber den Begriff „Politik mit Hausverstand“. Was damit genau gemeint ist, wird aber selten genau ausgeführt.

Im Vergleich zur rechten FPÖ und zum mittlerweile linken Kurs der Grünen bilden ÖVP, SPÖ und Neos tatsächlich eine Koalition der Mitte. Den Mehrwert für diese Position konnten sie aber noch nicht wirklich klar darlegen. Auch nicht die genaue Abgrenzung zum linken und zum rechten Rand.