Unorthodoxe Vorschläge für eine Neuaufstellung Österreichs

Das klingt schon einmal verheißungsvoll: In Deutschland haben Ökonomen eine „Agenda des Aufbruchs“ vorgelegt. Auch Österreich müsste man respektlos neu denken. Dazu ein paar Ideen „out of the box“.

So ist die vom damaligen Kanzler Werner Faymann als „eiskalter Automat“ verteufelte Idee der Pensionsautomatik überfällig. Wenn eine Gesellschaft gesund älter wird, muss sie parallel dazu länger arbeiten.

Und wenn die SPÖ von einer Erbschaftssteuer so begeistert ist – warum versucht sie es nicht mit einem „gerechten“ Light-Modell wie in Luxemburg? Also Erbschaftssteuer nur für jene, die nicht in direkter Linie verwandt sind. Weitschichtige Verwandte oder NGOs können für den unverhofften Geldsegen ruhig Steuer zahlen. Dieses Geld sollte aber verpflichtend in einen Fonds zur Finanzierung von „Start ups“ eingebracht werden.

Natürlich muss der Staat viel mehr bei sich selbst sparen. Nehmt doch die Institute, Fonds etc., die der Politik zuarbeiten und dabei klammheimlich immer „fetter“ werden, mal unter die Lupe! Schaffen diese als Selbstrechtfertigung nicht genau jene neuen bürokratischen Monster, über die dann alle stöhnen? Einrichtungen wie das Arbeitsmarktservice wiederum müsste man auf ihren Kern, also Arbeit zu vermitteln, reduzieren und dabei eventuell gleich das externe Berater-Gestrüpp roden. Klar ist auch: Die Bundesländer sollten das Geld, das sie ausgeben, künftig selbst einheben, was der Sparsamkeit extrem zuträglich wäre. Eine Länder-Zusammenlegung ist illusorisch, aber unterhalb der Landeshauptleute könnte man drei Verwaltungsregionen schaffen (Ost, Süd, West), dann hören sich Absurditäten wie der Fremdpatientenstreit und teure Parallelstrukturen auf. Auch Selbstbehalte dürfen kein Tabu sein, etwa eine Ambulanzgebühr.

Beim Heer hingegen ist Sparen kaum möglich, weil in ganz Europa Aufrüstung angesagt ist. Der Ukraine-Krieg zeigt: Nicht Panzer, sondern Drohnen und elektronische Kriegsführung dominieren. Neutralität ist eine Illusion. Warum spricht eigentlich niemand über neue Tauglichkeitskriterien in Österreich? Gefragt sind „Computer-Nerds“, die mental, aber nicht unbedingt körperlich fit sein müssen.

Respektlos neu denken sollte aber auch bedeuten: Weg mit allen Markteingriffen als ideologisches Placebo, die meist den eigentlichen Zweck verfehlen und nur wieder neue Bürokratie verursachen.

Man kann es mit „out of the box“ aber auch übertreiben. Täglich in den USA zu besichtigen. Dass sich der US-Präsident diese Woche nach seinem Konflikt mit dem Papst mittels KI-generiertem Bild als Jesus-Figur stilisierte, die einen Kranken heilt, ist nur noch aberwitzig. Unorthodox denken: Unbedingt. Aber bitte nicht „jenseitig“.