Türkis-Rot-Pink und die Heeresreform: Feigheit ohne Feind

Wirkung vor Deckung. So lautet ein (alt)bekannter taktischer Grundsatz im Militär. Er besagt – vereinfacht gesprochen –, dass die Erfüllung des Auftrags und das Erreichen des Ziels Vorrang vor dem bloßen persönlichen Schutz haben. Das ist effektiv, im besten Fall auch effizient. Allein: Mit den Mechanismen der österreichischen Parteipolitik ist dieser Grundsatz leider nicht kompatibel. Das führt uns ausgerechnet die Debatte über die Reform der Wehrpflicht vor Augen. Fast scheint es, als handle die Dreierkoalition nach gegensätzlicher Maxime: Deckung vor Wirkung also.

Statt die überfällige Verlängerung des Grundwehrdiensts samt Ausbau der Übungsverpflichtung für die Soldaten (die analoge Verlängerung des Zivildiensts denken wir gleich mit) auf den Weg zu bringen, übt sie sich im Tarnen, Täuschen und Wegducken. Um im Militärjargon zu bleiben: Seit die Expertenkommission ihre (gut ausgearbeiteten) Vorschläge präsentiert hat, befinden sich ÖVP, SPÖ und Neos im Stellungskrieg gegeneinander. Wer den Kopf aus der Deckung streckt, hat mit „Friendly Fire“ zu rechnen. Mit so einer Koalition gewinnen wir keinen Krieg.

Besonders irritierend ist die Position der Neos, die sich – salopp gesagt – dadurch auszeichnen, irgendwie einfach gar keine Position zu haben, sich zugleich aber herausnehmen, auch keinen Gefallen an den Vorschlägen der Experten oder den Vorstellungen der größeren Koalitionspartner ÖVP und SPÖ zu finden. Dass die Pinken mit Parteichefin Beate Meinl-Reisinger ausgerechnet die Außenministerin stellen, ist ein Treppenwitz: Wer, wenn nicht sie, sollte wissen, wie dringend wir angesichts globaler Kriegs- und Konfliktlagen ein zeitgemäß ausgebildetes Heer benötigen. (Ob sich Österreich mit seinem verteidigungspolitischen Gezaudere für den angestrebten Sitz im UN-Sicherheitsrat empfiehlt, ist übrigens eine andere Frage. Vielleicht kann man sie Meinl-Reisinger in New York stellen, wo sie bei der UNO derzeit freundliche Nasenlöcher macht.)

Woher die pinke Feigheit vor dem Feind rührt, ist unklar. Nicht zuletzt, weil gar kein nennenswerter Gegner der Reform zu identifizieren ist: Militärexperten, Hilfsorganisationen und Wirtschaft (ja, sogar die Neos-affine Industriellenvereinigung) mahnen im Wochenrhythmus zur Eile. Und auch die breite Bevölkerung ist sich – das zeigen diverse Umfragen – der Notwendigkeit der Reform bewusst. Der Feind muss also irgendwo im pinken Inneren stecken. Es wäre Zeit, dass die Neos ihm den Kampf ansagen.

Übrigens: In dunklen Kriegszeiten wurde die „Feigheit vor dem Feind“ in Heeren einst oft sogar mit der Todesstrafe geahndet. Heute kann sie zumindest noch zum politischen Tod führen. Die Freiheitlichen schauen beim koalitionären Selbstmord interessiert zu.