Wofür Österreich 12 Punkte verdient

Kunst, Kultur, Wissenschaft. Gibt es ein Land, in dem so leidenschaftlich über Theater und Oper diskutiert wird? Man liebt „seine“ künstlerischen Stars und ist stolz auf das Neujahrskonzert, das Österreichs Ruf als vergangenheitsselige Tourismus-Weltmacht Jahr für Jahr festigt. Diese Kultur überlebt selbst die unklare Linie von Minister Babler. Österreich hat außerdem Top-Forscher, etwa in Quantenphysik, Medizin oder im ISTA Klosterneuburg. Die durchaus üppige Forschungsfinanzierung gehört aber gebündelt, um wirklich Weltspitze zu sein – und damit auch wirtschaftliche Erfolge zu erzielen.

Wirtschaft. Es gibt viele innovative Unternehmen u. a. im Bereich Maschinen (Andritz, Doppelmayr), Stahl (voestalpine), Bau (Porr, Strabag), Energydrinks (Red Bull), Verpackungen (Alpla, Greiner), Halbleiter (Infineon), elektronische Geräte (Schiebel). Wir sind Bio-Europameister bei Lebensmitteln und haben beim Problemfeld Energie zumindest noch das Glück sprudelnder Wasserkraft und der OMV-Raffinerie.

Soziale Sicherheit. Bei den Sozialausgaben der öffentlichen Hand liegt Österreich auf Platz drei aller OECD-Länder und damit weit über dem internationalen Schnitt. Schon ein Drittel des Volkseinkommens fließt dorthin. Dennoch ist gerade das große Jammern über ohnehin minimale Sparbemühungen im Pensionsbereich ausgebrochen: Aber im internationalen Vergleich befindet sich Österreich beim Pensionisteneinkommen im Spitzenfeld. Kein anderes EU-Land gibt insgesamt mehr für Pensionen aus.

Keine 12 Punkte gibt es für:

Politische Kultur. Im Nationalrat, und dort besonders in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen wird in aggressivem Ton die Glaubwürdigkeit der gesamten Politik untergraben. Die Verschwörungstheorien eines Peter Pilz vereinen sich hier mit jenen der FPÖ, zeitweise unterstützt von Grün, Pink, Rot. Das nützt am Ende nur den Blauen.

Raumplanung. Österreich ist ein Land trostloser Kreisverkehre mit angeschlossenem Ekazent mitten in der Pampa. Grundstückskorruption, Freunderlwirtschaft und mangelnde Baukultur zerstören nicht nur Ortskerne, sondern sukzessive das ganze Land – und keinen kümmert’s.

Realitätsverweigerung. Bei der Verteidigungspolitik gibt es immerhin ein vorsichtiges Umdenken (wir können uns nicht darauf verlassen, dass im Krisenfall irgendwer hilft, nur weil wir eh so lieb sind). Beim zu frühen Pensionsantritt blockiert die SPÖ faktenleugnend seit Jahrzehnten eine Reform, auch die ÖVP war da nur unter Wolfgang Schüssel mutig. Und: Dass nicht einmal ein Großereignis wie der ESC dazu führt, mitten in der Wiener Tourismuszone die Geschäfte wenigstens temporär am Sonntag zu öffnen, ist einfach unwürdig. Null Punkte dafür.