Markus Wallner kann zufrieden sein. Der Vorarlberger Landeshauptmann musste zwar bei der Wahl am Sonntag mit seiner ÖVP Verluste hinnehmen. Die sind aber weit geringer als erwartet ausgefallen.
Wie geht es für die Grünen weiter im Ländle?
So kann er weiterhin als zwar geschwächte, aber immer noch starke Nummer eins nach einem Koalitionspartner suchen. Genauso kann Bundeskanzler Karl Nehammer entspannt durchatmen. Das Ergebnis aus Vorarlberg wird sich nicht auf die Koalitionsverhandlungen im Bund auswirken. Die FPÖ hat zwar sehr stark zugelegt, liegt aber dennoch gute zehn Prozentpunkte hinter der ÖVP.
Ganz anders sieht die Gefühlslage beim grünen Regierungspartner aus. Man hat mehr verloren als die Schwarzen und muss jetzt hoffen, dass man im Ländle wieder zu einer Regierungsbildung eingeladen wird. Rechnerisch möglich, realistisch ist es eher nicht.
Dreikoalition als Option?
Weniger wegen der bloß knappen Mehrheit im Landtag oder etwaiger inhaltlicher Differenzen, vielmehr wegen persönlicher Wunden aus der Vergangenheit. Immerhin war es die grüne Nationalratsabgeordnete Nina Tomaselli aus Vorarlberg, die dafür gesorgt hatte, dass Markus Wallner vor dem U-Ausschuss in Wien Rede und Antwort stehen musste. Ohne Ergebnis, aber mit großen Verwerfungen. Wallner nahm sich danach auch einige Wochen Auszeit von der Landespolitik. Deswegen gibt es auch wenig Animo, erneut mit den Grünen in eine Regierung zu gehen.
Diese Stimmung findet man nicht nur im Ländle, dieses Gefühl dominiert auch in der türkisen Bundespartei. Auch da wird momentan mehr von den Fouls gesprochen, die es in der Regierungszeit gegeben hat, und weniger von dem gemeinsam Erreichten. Auch da fällt immer wieder der Name Nina Tomaselli, die im U-Ausschuss oft härter gegen den Koalitionspartner agiert hatte als die Opposition. Deswegen wird im Führungsteam der ÖVP die Option einer Dreikoalition im Bund mit der SPÖ und den Grünen nur als Rechenbeispiel und nicht als Regierungsoption gesehen.
Nach Landtagswahl in Vorarlberg: Bilanz ziehen
Für die Grünen muss das Minus am Sonntag ein Anlass sein, über ihr bisheriges Regieren Bilanz zu ziehen. Bis jetzt waren sie in sechs Landesregierungen – Salzburg, Kärnten, Oberösterreich, Tirol, Vorarlberg, Wien – und in der Bundesregierung vertreten. Künftig dürfte nur noch die Oppositionsbank auf sie warten. Das liegt ganz sicher nicht daran, dass ihr unermüdlicher Einsatz für den Klimaschutz von den Wählern anscheinend nicht entsprechend honoriert wird.
Das liegt auch nicht am Erstarken der Blauen. Und es liegt auch nicht an der ÖVP. In Wien waren es die Sozialdemokraten, die nicht mehr mit den Grünen die Stadt führen wollten. Somit kann es nur an persönlichen Verwundungen aus den Regierungszeiten liegen, die vielfach mehr wiegen als jeglicher inhaltliche Streit.
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