Herbert Kickls Dilemma

Es ist ein Brauch von alters her: Der Fasching ist erst dann so richtig zu Ende, wenn der FPÖ-Chef seine berühmt-berüchtigte Aschermittwoch-Rede in der Rieder Jahn-Turnhalle gehalten hat. Auch diesmal wird Herbert Kickl das Treffen seiner Anhänger nutzen, um mit der Bundesregierung in deftigsten Worten abzurechnen.

Einen Vorgeschmack lieferte er bereits vergangene Woche, als er eines seiner mittlerweile raren Interviews gab. Im sicheren Hafen des neuen hauseigenen Radiosenders „Austria first“ sinnierte er über die Regierungsverhandlungen mit der ÖVP, die vor genau einem Jahr gescheitert sind. An sich ein eher ungewöhnlicher Anlass für ein Polit-Interview, doch offenbar besteht parteiintern rund um die damaligen Ereignisse und die vertane Chance einer blauen Kanzlerschaft doch noch deutlich mehr Erklärungs- und Rechtfertigungsbedarf, als offiziell beteuert wird.

Mehr in die Zukunft gerichtet war da schon Kickls Neujahrsrede im Jänner: Dabei verteufelte er die wenige Tage davor vom Bundespräsidenten beschworene Grundtugend des politischen Kompromisses als „Grundübel des Landes“. Vielmehr seien „klare Verhältnisse“ notwendig, um die Republik grundlegend verändern zu können. Soll heißen: Die FPÖ muss noch deutlich über ihren Rekordwert bei der Nationalratswahl 2024 hinauswachsen. Dass das realistisch ist, belegen sämtliche Umfragen.

Was Kickl aber verschweigt, ist das strategische Dilemma, in dem sich die FPÖ trotz aller Höhenflüge befindet: Selbst ein Ergebnis jenseits der 35 Prozent bringt ihm die Kanzlerschaft nicht unbedingt näher. Vielmehr könnte sogar das Gegenteil der Fall sein. Denn warum sollte eine ÖVP, mit der im Vorjahr – unter für sie noch deutlich günstigeren Kräfteverhältnissen – keine Einigung zu erzielen war, in eine Koalition eintreten wollen, in der ihr statt der ohnehin schon schwierigen Rolle des Juniorpartners nur mehr jene des Kickl-Beiwagerls bliebe? Während man im Bündnis mit den anderen Parteien immer noch die Kanzlerschaft behalten könnte.

Daran ändert auch nichts das Geraune aus den FPÖ-Reihen, dass sich nach der nächsten Wahl und der nächsten ÖVP-Schlappe schon die „vernünftigen Kräfte“ in der Volkspartei durchsetzen würden, die dann der FPÖ mit ausgestreckten Armen entgegenlaufen würden. Wohin das führen kann, zeigen die Beispiele auf Länderebene. Selbst als Nummer eins in der jeweiligen schwarz-blauen Regierung schafft es die ÖVP weder in Niederösterreich noch in Oberösterreich noch in Salzburg, die FPÖ in Zaum zu halten.

Bleibt den Blauen theoretisch also nur noch ein Bündnis mit der SPÖ. Doch darüber zu spekulieren, fällt selbst im ausgehenden Fasching schwer.