Die Werte von Donald Trump sind nicht unsere

Auf einer Dienstreise während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump (2017–2021) sagte der damalige österreichische Außenminister Alexander Schallenberg auf die Kritik an dem US-Staatschef zum Autor dieser Zeilen sinngemäß: Aber es ist doch der POTUS (President of the United States), wir teilen dieselben Werte. Wenn das damals noch irgendwie gegolten hat, muss es heute in Bezug auf das US-Staatsoberhaupt verneint werden.

Denn wenn der Präsident in Permanenz an der eigentlich gesetzgebenden Körperschaft vorbei per Dekret regiert und wenn er die Entscheidungen des Höchstgerichts als „lächerlich“ bezeichnet, nur weil sie ihm nicht passen, hat er nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert. Oder er will es eben nicht verstehen und schießt sie lieber sturmreif. Diese Werte teilen wir in Europa nicht!

Wenn der Präsident, dessen Aufgabe es wäre, Präsident aller Amerikaner zu sein, spaltet statt eint, ist seine Amtsführung Gift für das Land. Ein Beispiel: Das mörderische Vorgehen seiner ICE-Beamten auch gegen unbescholtene Bürger. Ein zweites: Nach der Ermordung des rechten Influencers Charlie Kirk vergab dessen Witwe dem Angreifer. Trump dagegen martialisch: „Ich hasse meine Gegner.“ Auch diese Rhetorik teilen demokratische Kräfte in Europa nicht – selbst wenn diese mehr und mehr salonfähig wird.

Und wenn sich der Präsident wie im Fall von Grönland sogar erdreistet, einem NATO-Verbündeten (Dänemark) mit militärischem Eingreifen zu drohen, verlässt er endgültig jede Basis einer regelbasierten Ordnung.

Diese Entwicklungen in den USA sind fatal, und wir in Europa müssen teuflisch aufpassen, nicht in dieses Fahrwasser zu geraten. Denn Ansätze gibt es – nicht nur in Ungarn. Doch noch halten die Dämme in Good Old Europe. Aber die Beziehungen zu den USA sind schwer angeknackst. Dabei übte das Land der Kennedys, das Land eines Martin Luther King oder Bruce Springsteen bei allem Antiamerikanismus auf dem Alten Kontinent für sehr viele Menschen eine ungeheure Faszination aus. Seit aber Ignoranz und Arroganz, und das noch vorgetragen in Wildwest-Manier, ins Weiße Haus eingezogen sind, ist es damit vorbei.

Die jetzige Entfremdung geht tief und wird sich auch nicht so schnell wieder kitten lassen. Mit dem aktuellen Akteur im Oval Office ist kein „Staat“ zu machen. Die Lektion hat Europa auf die harte Tour gelernt. Die Suche nach neuen, potenziell verlässlicheren Partnern hat begonnen. Und das ist gut so.

Wie geht es weiter? Im Herbst finden Teil-Wahlen zum US-Kongress statt. Da könnten die Bürger, die massiv unter Teuerung und Wohnungsnot leiden, Trump und seinen Republikanern einen Denkzettel verpassen. Doch in diesem Fall würde der Präsident wohl von Betrug reden, wieder einmal – das wäre ebenso traurig wie gefährlich.