Wie wär's mit Realismus statt sozialistischer Folklore?
Immer wieder interessant, den roten Funktionären am 1. Mai zuzuhören. „Die Arbeit hoch“: Das alte Kampflied wird seit 1868 gesungen, da war die Sozialdemokratie noch jung und tatsächlich eine Arbeiterbewegung. Vom Wert der Arbeit in einer hochindustriellen Gesellschaft, die sich gerade in einer neuen, echten Revolution der „künstlichen Intelligenz“ befindet, wird nicht geredet. SPÖ-Chef Andreas Babler attackierte die FPÖ und „huldigte“ ansonsten den Feindbildern aus dem vorvorigen Jahrhundert: Banken, Immobilienbesitzer, Großkonzerne. „Der Kampf für eine Millionenerbschaftssteuer geht weiter“ hatte davor schon Gewerkschafter Wolfgang Katzian in die Menge vor dem Rathaus gerufen.
Man hätte sich neben all der sozialdemokratischen (eher sozialistischen) Folklore aber auch ein bisschen mahnende, verantwortungsvolle Worte gewünscht. Zum Beispiel, dass jetzt alle, auch die SPÖ-Anhänger, in die Hände spucken müssen. Dass Arbeit zur Würde des Menschen gehört, nicht nur die Aussicht auf eine möglichst frühe Pension. Dass man Lösungen finden muss, um wieder konkurrenzfähig zu werden, weil ja nicht der Staat Arbeitsplätze und Wohlstand schafft, sondern wir alle gemeinsam, wie man in der Sozialpartnerschaft sehr wohl weiß. Und dass das alte Kreisky-Prinzip „Leistung, Aufstieg, Sicherheit“ noch immer Gültigkeit hat. Sozialleistungen sollten niemals den Leistungswillen schwächen, und so das solidarische System aushebeln. Aber das Kreisky-Credo ist aus der Sozialdemokratie verschwunden.
Dafür singt man noch immer gerne mit Inbrunst die „Internationale“, zu der der Vizekanzler gerne die Faust reckt (wenn auch an diesem 1. Mai etwas verhaltener als sonst): „Wacht auf, Verdammte dieser Erde“ heißt es da. Und: „Heer der Sklaven, wache auf.“ Zu Zeiten der revolutionären Pariser Kommune mag das ja ein passender Text gewesen sein, aber heute? Wer ist rettungslos „verdammt“ in unserem grandiosen Sozialstaat, der Menschen aus aller Welt anlockt? Muss man sich mittlerweile nicht eher um die Minderheit jener sorgen, die das Werkl am Laufen hält und dafür viel zu sehr ausgesackelt wird?
Nein, der heurige 1. Mai wird nicht in die Geschichte eingehen. Wobei die beste Politikrede seit Langem tatsächlich diese Woche gehalten wurde – ausgerechnet von einem Monarchen. Very british, mit feinstem Humor und Florett-Spitze erklärte König Charles der US-Regierung, dass Amerika Verbündete wie England braucht, dass Gewaltenteilung in politischen Systemen wichtig ist und beide Länder Verantwortung für die Welt tragen. Lasst uns alle ein bisschen britischer werden! „Contenance“ würde man sich ja nicht nur vom grobschlächtigen US-Präsidenten wünschen. Sondern oft auch von der heimischen Politik.
KURIER-Herausgeberin Martina Salomon
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