Landesverteidigung heute

In der Debatte zu der abgelaufenen Volksabstimmung wurde Richtiges und Falsches dargestellt. So ist es völlig richtig, dass heute an unseren Grenzen keine ausländischen Armeen stehen. Konventionelle Angriffe auf Österreich sind auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden. Aber ist deswegen die Landesverteidigung obsolet? Und kann man deshalb auf ein effizientes Bundesheer verzichten? Mit Sicherheit nicht!

Neue Gefahren

Erstens weiß man in unserer schnelllebigen Welt nicht, welche Gefahren neu entstehen. Und um ein geeignetes Militär aufzubauen, sind unter optimalen Bedingungen mindestens zehn Jahre erforderlich. Deshalb ist es sinnvoll, Waffensysteme, die heute anscheinend überflüssig sind (wie z.B. Artillerie udgl.) in kleinen Beständen zu bewahren, um die Funktionstüchtigkeit des Kaders zu erhalten und einen Wiederaufbau im Bedarfsfall zu ermöglichen.

Zweitens gibt es eine Reihe von Bedrohungen, die auch in der neuen Sicherheitsstrategie aufgezählt werden. Davon sind nur einige der Wichtigsten hier genannt: internationaler Terrorismus, Angriffe auf die Sicherheit der IT-Systeme ("Cyber Attacks"), die Bedrohung strategischer Infrastruktur, illegale Migration und vieles andere. Ein möglicher Angreifer steht deshalb nicht an den Landesgrenzen, sondern bedroht unser Land bereits aus dem Inneren, wenn er heimlich eingereist ist oder quer durch die Kontinente die Internetangriffe steuert.

Und wenn nun jemand meint, was das mit dem Bundesheer zu tun hätte, so möge er auf die Auswirkungen derartiger Attacken achten. Die Folgen von wochenlangen Störungen der Versorgungsnetze (Wasser-, Öl-, Strom-, Verkehrs-, Bankverbindungs-Netze usw.) mit Hilfe des Internets könnten für die Sicherheit unserer Menschen fatal sein. Kann man sich da nicht Plünderungsversuche und Unruhen vorstellen, welche die Polizei nicht beherrschen kann? In einer Großstadt? Und was geschieht, wenn ein ganzes Bundesland erfasst wird? Braucht es da nicht zusätzliche Sicherungselemente zum Schutz der Bürger und des Staates?

Das Beispiel der illegalen Masseneinwanderungen an den Ostgrenzen in den 1990er Jahren ist noch in Erinnerung, wo das Bundesheer mit starken Kräften auf lange Zeit die Polizei unterstützen musste? Das könnte wieder kommen.

Schutz der Infrastruktur

Und es gibt zwischen 400 und 1.000 sensible Infrastruktur-Objekte, deren Sicherung vor Terrorangriffen für den Staat und seine Menschen lebensnotwendig ist. Nur ein funktionsfähiges, zahlenmäßig starkes Bundesheer mit seinen präsenten und Miliz-Kräften kann diesen Schutz sicherstellen, weil sonst niemand dazu in der Lage ist. Das ist heute Landesverteidigung.