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Leitartikel
05/31/2021

Kurz, Netanjahu und „Muss weg“

Warum man die Rufe gegen Sebastian Kurz und Benjamin Netanjahu nicht vergleichen kann – oder vielleicht doch

von Andreas Schwarz

„Kurz muss weg“ krakeelt der Möchtegern-Obmann der seit Ibiza zur Lachnummer verkommenen früheren Regierungspartei FPÖ. Herbert Kickl gefällt sich in der Rolle, die er nicht erst seit Corona am besten beherrscht: Racheengel und politischer Brunnenvergifter.

„Bibi muss weg“ rufen sie in Israel vor dem Amtssitz des Benjamin Netanjahu, der es sich verbittet, „Bibi“ genannt zu werden. Und aus immer mehr Parteien schallt der Ruf nach einer Regierung ohne den Langzeitpremier.

Dem einen droht eine Anklage wegen Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss – der offizielle Grund für das „Muss weg“, mit dem auch Neos und SPÖ sympathisieren. Der andere steht vor Gericht unter dem Vorwurf, mit seiner Frau goldene Löffel gestohlen zu haben – gibt’s einen schöneren Anlass, einen Premier loszuwerden?

Damit endet schon die Vergleichbarkeit der beiden Regierungschefs, von denen der eine auffallend gerne die Nähe des anderen gesucht hat. Oder doch nicht?

Der größte Unterschied ist die Dienstdauer. Sebastian Kurz hat als jüngster Kanzler der Republik dreieinhalb Jahre (mit Unterbrechung) auf dem Buckel. Benjamin Netanjahu ist mit insgesamt 15 Jahren der längstdienende Premier, den Israel je hatte. Und das ist einer der Hauptgründe, warum sich ein Gros der zersplitterten Parteienlandschaft so in dieses „Muss weg“ verbeißt. Es geht nicht um Inhalte. Die politischen Unterschiede sind oft nicht so groß, etwa in der Sicherheitspolitik. Trotz des in Israel beliebten Alltags-Jammerns: Von Wirtschaft bis Corona hat Netanjahu wohl nicht alles falsch gemacht. Was ihm – neben vielen Fehlern, die Langzeitherrschenden offenbar immanent sind – zum Verhängnis wird, ist, dass die Israelis über Jahrzehnte Wechsel gewohnt waren: Ein paar Jahre Rabin oder Peres, ein paar Jahre Begin oder Schamir, einmal links, einmal rechts, so war das immer schon – heute scheint Netanjahus Likud auf ewig einzementiert. Das zu beenden, da finden sich auch ganz Links und ganz Rechts zusammen.

In Österreich haben der Kanzler und seine Truppe gezeigt, dass man auch in kurzer Zeit mit viel Chuzpe viele Fehler machen kann. Aber auch bei uns geht es nicht um Inhalte oder darum, ob die Kurz-Regierungen nicht auch Vieles richtig gemacht haben. Denn es gibt auch hier eine Langzeit-Angst, mit andere Wurzeln: Jahrzehnte stellten die Sozialdemokraten den Kanzler (mit Unterbrechung der Schüssel-Jahre); jetzt scheint mangels Alternativen eine Kurz-Ära angebrochen, die viele als Irrtum der Geschichte sehen und korrigiert haben wollen. Auch da sind viele unmögliche Allianzen möglich, das hatten wir vor zwei Jahren schon. Und der Krakeeler in der hintersten Bank schmiedet an der nächsten. So wie Hinterbänkler in Israel jetzt das Zünglein an der Waage sind. Doch ein paar Ähnlichkeiten mehr also.

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