über den EU-Wirtschaftsraum
08/31/2013

Wir können mehr als Museumswärter sein

Die europäische Wirtschaft hat riesiges Potenzial. Aber nur, wenn wir wieder besser und schneller werden.

von Helmut Brandstätter

Die europäische Wirtschaft hat riesiges Potenzial. Aber nur, wenn wir wieder besser werden.

Dr. Helmut Brandstätter | über den EU-Wirtschaftsraum

Im Tiroler Alpbach drücken sich auch trockene Formulierer schon mal blumig aus. Also meinte der finnische EU-Währungskommissar Olli Rehn, ohne Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit drohe Europa zum Museum zu verkommen, das sich Besucher aus China oder den USA ansehen werden.

Kein schönes Bild. Die EU hat sich und ihren Bürgern einmal versprochen, der innovativste Wirtschaftsraum der Erde zu werden. Und stattdessen sollen wir mit Kaiser-Franz-Joseph-Bart in Schönbrunn jodeln und im Dirndl auf der Alm lila Kühe streicheln?

Da wir ja Wahlkampf haben, ist dieses entscheidende Zukunftsthema, wie unsere Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger wird, natürlich im Mittelpunkt aller Diskussionen – Ende der Ironie. Na klar, der Kanzler verspricht mit plakativ ruhiger Hand sichere Pensionen, die aber die Österreicher erst mit ihren fleißigen Händen verdienen müssen und die ÖVP rechnet schon Steuersenkungen durch, die aber in den Löchern der Hypo-Alpe-Adria-Bank verschwinden. Wie künftig die Verwaltung sparsamer und der Föderalismus sinnvoll wird, wie die Unternehmen produktiver werden, das hat uns bisher keine Partei verraten. Und: Wettbewerbsfähiger, das heißt mehr – oder intelligenter arbeiten.

Unsere Zukunft: Wirtschaft und Bildung

Der KURIER wird morgen das Ergebnis der Sonntagsfrage veröffentlichen. Bisher zeigte sich ja, dass SPÖ und ÖVP wahrscheinlich wieder eine Regierung bilden können. Sollte das nicht gelingen, stehen die Grünen als begeisterte Dritte im Bunde bereit. Alle anderen Konstellationen sind absurd. Auch wenn der Wiener Bürgermeister Michael Häupl im KURIER-Gespräch besonders deutlich vor Schwarz-Blau-Stronach gewarnt hat, wird es das sicher nicht geben. Die Vorstellung, dass ein Bundeskanzler Spindelegger mit den Herrn Strache und Stronach im Geleit nach Brüssel fährt, um dort den Austritt aus dem Euro, einen neuen Nord-Euro oder doch einen Euro für jedermann auszuhandeln, ist nur skurril.

Und Rot-Grün wird keine Mehrheit bekommen.

Also müssten vor allem SPÖ und ÖVP endlich sagen, wie eine neue Regierung mehr Wirtschaftswachstum schaffen will, als die von der OECD prognostizierten 1,7 Prozent. Wenn wir nicht mehr schaffen, steigt nämlich die Arbeitslosigkeit weiter.

In einer deutschen TV-Doku über „Arm und Reich“ meinte kürzlich ein Experte:„ Die Schule ist der einzige Ort, an dem Armut bekämpft werden kann.“ Die Wählerinnen und Wähler haben ein Recht, vor der Wahl zu erfahren, wie die Parteien den allgemein erkannten Bildungsnotstand bekämpfen werden, jenseits von Floskeln und Parolen, die uns seit Jahrzehnten langweilen.

SPÖ und ÖVP konzentrieren sich in der Wortwahl ganz auf ihre Kernwähler. Aber auch die wollen endlich erfahren, wie deutlich besser ausgebildete Kinder künftig von Chinesen und Amerikanern bewundert werden. Aber nicht in einem alpinen Disney-Land.

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