über Hans Niessl
12/02/2014

Roter Geisterfahrer auf der Ostautobahn

Nach nicht einmal zwei Regierungsjahren wären Neuwahlen für SPÖ und ÖVP Harakiri mit Anlauf.

von Josef Votzi

Roter Geisterfahrer auf der Ostautobahn

Josef Votzi | über Hans Niessl

Hans Niessl ist nicht irgendwer in der SPÖ. Er ist der einzige in seiner Partei, der zuletzt mit 48 Prozent haarscharf an der absoluten Mehrheit kratzte. Als Faymanns Partei-Vize wurde er jüngst mit 94,5 Prozent, als burgenländischer SP-Chef mit 96 Prozent bestätigt. Dass er Ergebnisse wie diese hinterher als "nordkoreanisch" qualifiziert, um Faymanns magere 83,9 Prozent schönzureden, könnte noch als unnötige Fleißaufgabe durchgehen. Niessl suchte die lästige Debatte um den Parteichef auch noch mit einem medialen Paukenschlag zu übertönen: Gibt es bis März 2015 keine Steuerreform, dann gibt es Neuwahlen. Eine als Entlastungsoffensive getarnte Einladung zum Harakiri mit Anlauf: Vor Neuwahlen zu fürchten hat sich derzeit niemand mehr als die Faymann-SPÖ; in Umfragen zuletzt auf Platz 3; mit einem Spitzenmann, der nach dem Kanzler-Malus nun auch noch mit der Markierung eines Ablaufdatums aus den eigenen Reihen zu kämpfen hat.

Auch wenn mit jedem Prozentpunkt weniger für Rot die Lust in der ÖVP auf einen Absprung steigt: Nach nicht einmal zwei Regierungsjahren wären Neuwahlen auch für Reinhold Mitterlehner ein hochriskantes Manöver. Schwer versucht, es trotzdem zu wagen, könnte der ÖVP-Chef aber sein, wenn die SPÖ ihren Spitzenmann demnächst tatsächlich austauscht.

Sicher absehbar ist derzeit nur der Wahltermin im Burgenland, noch im Dezember wird dieser mit 31. Mai 2015 fixiert. Parteifreunde meinen, Niessls Gefuchtel mit Neuwahlen ist daher allein als demonstratives Heimspiel des Titelverteidigers zu erklären. In diesem Fall hat sich Niessl in einer neuen Rolle entpuppt: Als roter Geisterfahrer ohne Rücksicht auf Verluste.

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