Programme müssen rasch umgesetzt werden

Es gibt Idealisten in unserem Land. Vizekanzler Spindelegger hat einige von ihnen gefunden und um die Erstellung eines Zukunftsprogramms gebeten. 300 Manager, Unternehmer und Professoren, manche der ÖVP nahestehend, andere in der Sozialdemokratie oder anderen Parteien verwurzelt, haben gemeinsam nachgedacht. Und sie haben kluge Gedanken in die Wirklichkeit unseres Landes übersetzt. Sie wollen etwa, dass Lehrer besser ausgewählt, Schulen effizienter, Steuern einfacher werden und die Wirtschaft flexibler wird. Wie gesagt, alles sehr praktische Vorschläge, die uns international konkurrenzfähiger machen würden.

Was sagt der Herr Vizekanzler? Danke – weil er ein höflicher Mensch ist. Dann aber spricht er von einer "tauglichen Vision", einem "gelungene Experiment".

Genau das wollten die Experten nicht. Sie erleben in der Praxis der Schulen und Unternehmen, wie dringend wir Veränderungen brauchen. Und hören einen Politiker, der offenbar erst mit seinen Lobbys beraten muss, was geht und was nicht geht.

Vielleicht setzt die SPÖ deshalb auf Karl Blecha. Bei einem neuen Parteiprogramm erwartet niemand tiefe Erkenntnisse oder schnelle Verbesserungen. Wobei Blechas Problem nicht sein Alter ist, sondern eine Gesellschaft, die sich seit Kreiskys Erfolgen grundlegend geändert hat. Wachstum und damit verbundene Sozialleistungen wie damals wird es so nicht geben, dafür ist die internationale Konkurrenz so hart wie nie zuvor.

Vielleicht können Experten, die von Spindelegger enttäuscht sind, weil wieder nichts weitergeht, bei Blecha anheuern. Wenn

SPÖ und ÖVP nicht schnell Reformen schaffen, brauchen wir die Experten in der Regierung. Noch gibt es ja Idealisten unter ihnen.