über die Hypo
04/08/2014

Her mit dem Hypo-Zaster

Arbeit entlasten, arbeitsloses Einkommen besteuern: Das ist überfällig und bringt Regierten & Regierung etwas.

von Josef Votzi

Arbeit entlasten, arbeitsloses Einkommen besteuern: Das ist überfällig und bringt Regierten & Regierung etwas

Josef Votzi | über die Hypo

Wir haben es so satt." Lohnverhandlungen enden "mit einem Plus über der Inflationsrate. Aber sobald Steuern abgezogen werden, wird daraus ein reales Minus". Also sprachen jüngst nicht Heinz-Christian Strache, Eva Glawischnig oder Matthias Strolz. Erich Foglar wetterte in einer Tonlage gegen die Regierung, die diese bei jedem anderen als unerhört geißeln würde. "Ich fordere einen Lohnsteuer-Stopp", wenn die Regierung nicht umgehend "die niedrigen und mittleren Einkommen nachhaltig entlastet", so der ÖGB-Chef im Sonntag-KURIER. Noch antwortet die Koalition mit betretenem Schweigen. Ein rebellischer Roter sei Sache des Kanzlers, tönt die ÖVP. In der SPÖ sucht man, den Unmut intern zu dämpfen. Burgenlands SP-Chef Hans Niessl schert ein Mal mehr aus und macht für eine rasche Steuersenkung mobil.

Auch er bekommt den Frust zu spüren: Bei Hypo & Co wird täglich eine neue Milliarden-Zahl ruchbar, für die die Steuerzahler aufkommen dürfen; diese müssen aber jeden Euro immer öfter zwei Mal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben. Auch die Gewerkschafter wissen: Wenn sie nicht massiv gegensteuern, fegt sie der Wind genauso weg wie Rot-Schwarz. Die roten Arbeiterkämmerer profitierten bei der AK-Wahl bisher von kämpferischen Tönen. Niederösterreich hat die AK-Wahl noch vor sich: ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner sucht, so mit der Forderung "Sechs Wochen Urlaub für alle" last minute zu punkten.

Auch diese Wahl ist bald geschlagen. Der Wunsch, den Mikl-Leitner einst deftig formulierte, bleibt: Her mit dem Zaster. Nach dem Hypo-Zahltag kommt der Rückzahltag für Steuerzahler: Arbeit entlasten, arbeitsloses Einkommen besteuern. Richtig gemacht wird das zum Win-Win für Regierte und Regierung: Eine Steuersenkung senkt den Frust und belebt die flaue Konjunktur.

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