Europa muss sich wehren. Sehr deutlich

Der französische General und Staatspräsident Charles de Gaulle wusste es bereits: „Zwischen Staaten gibt keine Freundschaft, sondern nur Interessen.“ In diesem Sinne vergießen wir keine Tränen über die bösen Amis, die auch die Verbündeten in Europa abgehört haben. Vielmehr muss sich die Führung der EU wie eine politische Macht benehmen und auf unsere, die europäischen Interessen achten.

„Imagine all the people, living life in peace“, das ist ein wunderschöner Text von John Lennon, aber eben nicht mehr. Von einer Welt ohne Militärs und ohne Geheimdienste können wir träumen, aber erleben werden wir diesen Traum nicht.

Also muss die EU endlich begreifen, dass Europa wirtschaftlich und politisch mächtige Gegner hat. Auch die Amerikaner, die sogenannten Freunde in der NATO, agieren ausschließlich nach ihren eigenen Interessen. Also braucht auch die EU einen Geheimdienst, beziehungsweise die Koordination der nationalen Schlapphüte Europas.

Politisch geschickt, weil im russischen Interesse sprechend, hat sich Präsident Putin geäußert. Er wollte Edward Snowden Asyl gewähren, wenn dieser keine Daten mehr veröffentliche. Putin will nicht, dass in seinem Geheimdienst jemand auf ähnliche Ideen kommt.

Ob ein europäischer Staat Snowden aufnehmen soll, ist nach den Prinzipien des Rechtsstaats zu entscheiden. Snowden muss den Bestimmungen der Asylgewährung folgen, Auslieferungsabkommen mit den USA sind einzuhalten. Gerade auch eine Politik, die sich nach Interessen orientiert, muss juristisch einwandfrei sein. Das sollte Europa den USA beibringen.