Europa muss endlich erwachsen werden

Russland feiert heute den Tag des Sieges über Hitler-Deutschland, wir haben schon gestern, am Tag der Kapitulation des Deutschen Reichs, der Befreiung Österreichs gedacht. Endlich geschah das auch am Heldenplatz in anständiger Form, dem neuen Verteidigungsminister Gerald Klug ist zu danken.

Dankbar müssen wir bis heute den Alliierten sein, besonders den Amerikanern. Sie haben nicht nur außerhalb ihres Kontinents gegen die Hitler-Truppen gekämpft, sondern mit dem Marschall-Plan auch die Grundlage dafür gelegt, dass der Westen Europas nach dem großen Schlachten in Freiheit einen ungeahnten Wohlstand aufbauen konnte. Es stehen ja noch immer rund 40.000 US-Soldaten in Europa, aber es werden ständig weniger, ihre strategische Bedeutung nimmt ab.

Die USA verlegen den Schwerpunkt ihrer Interessen immer mehr in den pazifischen Raum, aus militärischen und wirtschaftlichen Überlegungen. Das wird künftig noch schneller gehen, weil die Amerikaner mit Erfolg daran arbeiten, von ausländischen Energiequellen, insbesondere aus dem Mittleren Osten, unabhängig zu werden – Stichwort Schiefergas. Karl-Theodor zu Guttenberg, als deutscher Verteidigungsminister gefallen, aber als politischer Kopf in den USA lernfähig wie nie zuvor, hat auf Kurzbesuch in Wien auf den Zusammenhang zwischen Energie- und Machtpolitik hingewiesen. Natürlich wird die Existenz Israels immer fundamentaler Teil amerikanischer Außenpolitik sein, aber schon der Bürgerkrieg in Syrien muss uns Europäern mehr Kopfzerbrechen machen als den USA. Präsident Obama hat im Einsatz von Giftgas durch das Assad-Regime eine „rote Linie “ gesehen, aber die Amerikaner werden in Syrien eher nicht eingreifen.

Gespräche und Verhandlungen

Wo ist die Diplomatie der EU? Immerhin, im Streit zwischen Serbien und dem Kosovo hat die EU ein Abkommen zustande gebracht. Der Wunsch Serbiens nach einem EU-Beitritt hat da kräftig mitgeholfen. Aber gegenüber Syrien muss mehr geschehen, als die Ablehnung von Waffen für Assads Gegner.

Europa hat eine erfolgreiche Tradition, durch lange Konferenzen und geschickte Diplomatie friedliche Lösungen zu erreichen. Die KSZE, die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit hat in den 1970er-Jahren, mitten im kalten Krieg, dafür gesorgt, dass verfeindete Systeme so miteinander gesprochen haben, dass die Bürger profitiert haben. Die Anerkennung der Menschenrechte durch den kommunistischen Warschauer Pakt hat zu „Wandel durch Annäherung geführt“.

Unter diesem Motto könnte Europa ein Verhältnis zu arabisch-islamischen Staaten aufbauen, wo autoritäre Regierungen beseitigt wurden wie in Ägypten, oder die im Bürgerkrieg sind wie Syrien. Es gibt keine Alternative zu Gesprächen und Verhandlungen, und wir haben keinen reichen Onkel mehr, der für uns die Verantwortung übernimmt. Kein europäisches Land alleine kann die Herausforderungen annehmen, die vor uns stehen.