Die Demokratie braucht Demokraten

Die Krise unserer Parteiendemokratie bringt wunderliche Typen in die Öffentlichkeit. Hans-Peter Mayr zum Beispiel, Jurist und umstrittener Statthalter von Stronach in Tirol. In der ZIB2 am Freitag meinte er zur Krise seiner Partei:„ Ich gebe dem Frank die Hand und alles ist wieder gut.“

Jeder soll seinen Glauben praktizieren, wie er will – aber was hat das mit Politik zu tun? Es ist ja verständlich, dass Bürger mit der Regierung unzufrieden sind. Die Bildungspolitik orientiert sich am Stundenplan der Beamtengewerkschafter, in der Verwaltung weiß der Bund nicht, was die Länder tun und wenn das Geld knapp wird, wird die Steuerschraube angezogen.

Da sind schon neue Ideen gefragt, aber keine starken Männer. Die haben das Unheil immer noch vergrößert.

In Italien etwa, wo Silvio Berlusconi, ganz starker Mann, die Schulden so hinaufgetrieben hat, dass er sogar freiwillig abdankte. Der Linksdemokrat Pier Luigi Bersani könnte mit Unterstützung der Grillo-Bewegung die Neuordnung des Landes versuchen. Aber Grillo, ganz Un-Demokrat, verbietet den frei gewählten Abgeordneten seiner Bewegung Cinque Stelle jegliche Kooperation. So könnte ein undemokratischer starker Mann, Grillo, dafür sorgen, dass ein anderer seiner Sorte, Berlusconi, weiter politische Bedeutung hat.

Politik muss für den Ausgleich der unterschiedlichen Interessen sorgen. Offene Gesellschaften sind individualistisch, da funktionieren autoritäre Lösungen nicht.

Als der bedeutende deutsche Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) einmal gefragt wurde, warum er in seiner Partei nicht Ordnung schaffe, indem er heftig auf den Tisch haue, meinte er nur: „Das beeindruckt nicht einmal den Tisch.“ Und in der Demokratie funktioniert es nicht. Handauflegen freilich auch nicht.