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13.05.2017

Duell Kern contra Kurz droht brutal zu werden

Die beiden Auftakt-Runden in Regierung und Partei gehen an Sebastian Kurz. Der Ausgang bleibt offen.

Duell Kern contra Kurz droht brutal zu werden. Die ersten beiden Runden gehen an Kurz.

Josef Votzi | über die Neuwahl-Ansage des künftigen VP-Chefs

In der obersten Etage wird noch mit dem Florett gefochten. Christian Kern biete t seinem künftigen Gegenüber schon vor der Machtübernahme eine "Reformpartnerschaft" an. Denn "Neuwahlen lösen kein einziges Problem". Sebastian Kurz kontert nun mit einem Anbot zur Neuwahl-Partnerschaft. Denn "den 17. Neustart" auszurufen ende damit, dass "wir in wenigen Wochen wieder genau dort wären, wo wir immer waren".

Das Duell Kern gegen Kurz ist eröffnet, die Sekundanten packen die Dreschflegel aus. "Die ÖVP liefert Ergebnisse, Kern Pizza" (ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling). "Kurz betreibt Arbeitsverweigerung"(Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Niessl). Die erste Wahlkampf-Front ist abgesteckt: Wer ist schuld, dass die Koalition nun endgültig zerbricht. Der Kanzler hat recht, dass Neuwahlen weder Jobs noch bessere Schulen schaffen. Aber spätestens seit Jahresanfang regieren da wie dort nicht mehr die Minister, sondern die Wahlkampfregisseure.

Nur schwarze Schminke oder eine Prise Macron

Mit seinem offenen Bekenntnis für rasche Neuwahlen hat Sebastian Kurz einen Nerv in der Bevölkerung getroffen. Ultimaten, Blockaden und Schuldzuweisungen sind bald vom letzten Wähler als Propaganda durchschaut. Die erste Runde im Vorwahl-Poker geht so an Kerns neuen Herausforderer. Sebastian Kurz’ Paukenschlag in Sachen Neuwahl ist auch eine doppelte Botschaft an seine Partei.

Botschaft 1: In der ÖVP gab es bis zuletzt Stimmen, "Arbeitsbereitschaft" zu zeigen und Kerns Anbot anzunehmen. Einige schwarze Landesfürsten fürchten ein "Es reicht" der Wähler und ein langes Aus für Rot-Schwarz.

Botschaft 2: Mit der Kompromisssuche bis an den Rand der Selbstaufgabe ist nicht nur in der Regierung endgültig Schluss. Einen ÖVP-Chef Kurz gibt es nur zu dessen Bedingungen: Personal-, Politik- und Finanz-Hoheit. Auch diese erste Poker-Runde am schwarzen Spieltisch dürfte an Kurz gehen.

Grünes Licht für eine Art "Generalvollmacht" ist aber noch lange nicht ausreichend Licht am Ende des weitverzweigten Tunnels widersprüchlicher schwarzer Interessen. Die Schlüsselfrage für Kurz bleibt: Ist er nur ein besonders junges neues Gesicht auf einem uralten Partei-Körper, oder schafft er es darüber hinaus, nachhaltig glaubwürdige Signale der personellen und damit auch inhaltlichen Erneuerung zu setzen?

Um es am Beispiel des erfolgreichen Durchmarsches des französischen Präsidenten zu sagen: Gelingt es Kurz , Personen vom Zuschnitt einer Irmgard Griss ins "Team Kurz" zu holen und so die alte Tante ÖVP mit einer Prise Macron aufzupeppen? Dass dort die Zukunft der Politik liegt, hatte das "political animal" in Kurz schon vor einem Jahr antizipiert. Sein Versuch, rund um Strolz-, Griss- und Kurz-Fans eine lose Plattform als Bürgerbewegung für die kommende Wahl aufzubauen, scheiterte im ersten Anlauf an mangelndem gegenseitigen Vertrauen. Ab Sonntag werden Freund und Feind Kurz daran messen, ob er die alte Tante ÖVP nur neu schminkt oder tatsächlich zu neuem Leben erweckt.