Die Qual der Wahl nach der Wahl

Mitregieren oder opponieren? Meist geht es dabei nicht ums Wohl der Bürger, sondern um das der Partei.
Karin Leitner

Karin Leitner

Im Vordergrund aller sollte etwas anderes stehen: Wie kann ich meinen Grundsätzen treu bleiben?

von Karin Leitner

über die Salzburger Wahl

Ist eine Wahl geschlagen, beginnt die Rechnerei. Wer hat mit wem eine Regierungsmehrheit? Reichen zwei? Oder ist ein Dritter nötig? Das Ganze ist freilich nicht nur eine mathematische Frage. Es geht auch darum, wer mit wem kann – inhaltlich und persönlich. Wer alles vom anderen vor der Wahl verteufelt hat, kann sich hernach schwer mit ihm ins Koalitionsbett legen. Dennoch ist für die Salzburger ÖVP ein Pakt mit den Roten vorstellbar – vice versa. Auch ein Bund mit Grünen und Stronachs Team wird von den Schwarzen erwogen. Die Ökos wollen sich mit ÖVP und SPÖ zusammentun. Als wäre das nicht genug der Varianten, bringt Frank Stronachs Landesstatthalter nun Schwarz-Blau-Gelb ins Spiel.

Und so wird da wie dort abgewogen. Nach der Prämisse: Was tut der Partei am wohlsten? Etwa der von den Wählern abgewatschten SPÖ. In der Opposition regenerieren, wozu einige Rote, darunter Bundesgeschäftsführer Darabos, raten? Oder doch an der Macht bleiben, weil das nicht nur Informationen und Einfluss, sondern auch mediale Aufmerksamkeit garantiert?

Im Vordergrund aller sollte etwas anderes stehen: Wie kann ich meinen Grundsätzen treu bleiben? Logisch, dass in einer Koalition Kompromisse zu schließen sind. Nur: Wie viele Abstriche sind jenen zumutbar, die für mich gestimmt haben? Und bin ich ob des Wahlergebnisses zum Mitregieren legitimiert?

Was gut für die Partei ist, ist gut für alle; dieser Befund kam stets von Roten und Schwarzen. Er war schon falsch und überheblich, als sie wegen vieler Anhänger noch große Parteien waren. Ginge es ihnen zuvorderst um das Land, würden sie nicht allerorts immer kleiner werden.

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