Auf das Luftschloss folgt Polit-Tristesse

Die unprofessionelle und letztlich irrelevante Volksbefragung lässt Häupl als Verlierer zurück.

Kein politischer Auftrag. Dafür die Rückkehr in die politische Tristesse namens Parteien-Hickhack.

Mag. Hannes Uhl | über eine irrelevante Volksbefragung.

Den 12. März hat sich Wiens Bürgermeister wohl anders vorgestellt: Nach einer halbherzig geführten Kampagne und sieben Millionen Euro Kosten für eine letztlich irrelevante Volksbefragung steht das Stadtoberhaupt als Verlierer da. Zwei No-na-Fragen (Schutz vor Privatisierung, Förderung von Alternativenergie) haben das erwartete Ergebnis gebracht, beim Parkpickerl bleibt der Status quo erhalten, und das Luftschloss Olympia ist in sich zusammengefallen.

Rückblende 2010: Im Februar präsentierte Häupl das Ergebnis der ersten großen Wiener Volksbefragung. Die Stadtregierung hatte einen klaren Auftrag bekommen, Häupl konnte sich als Mann der Tat präsentieren. Wien tut was für den Schutz der Kinder (Hundeführschein), Wien tut was für die Jugend (Nacht-U-Bahn), Wien tut was für berufstätige Eltern (Ganztagsschulen).

Und heute? Ratlosigkeit. Katzenjammer. Und kein politischer Auftrag. Dafür die Rückkehr in die politische Tristesse namens Parteien-Hickhack, Parkpickerl-Streit und Sportstätten-Misere. Rot-grüne Erfolge, wie die Reduzierung des Autoverkehrs in der Stadt durch das Parkpickerl, gehen da unter.

„Schade, aber es ist so“, hat Häupl die Olympia-Ablehnung kommentiert. Dabei sind die Fehler im Vorfeld passiert: Über die Kosten einer Bewerbung kursierten zuerst keine, dann unterschiedliche Summen, von den Kosten einer Austragung gar nicht zu reden. Der Wähler braucht aber eine Grundlage für seine Entscheidungen, er braucht Inhalte und Fakten – und keine Luftschlösser.

Volksbefragungen sind eine demokratiepolitische Bereicherung, wenn sie denn professionell gemacht und mit Relevanz versehen werden. Es reicht aber nicht, den Menschen einen Knochen hinzuwerfen und zu sagen „da, beißts!“.

Erstellt am 13.03.2013