Wo war die Leistung der Justiz?

Da lässt sich ein Walter Meischberger von einem Geschäftsfreund auf die Sprünge helfen, wofür er denn eigentlich 600.000 Euro kassiert habe: "Wo woar mei Leistung?" Und erfährt: Das war für den unter Karl-Heinz Grassers Amtsführung abgewickelten lukrativen Deal der Einmietung des Zollamtes auf Staatskosten. Ergo: Das stinkt gewaltig.

Freilich genügt allein der üble Geruch in einem ordentlichen Gerichtsverfahren noch lange nicht für einen Schuldspruch. Da müssen Beweise auf den Tisch. Um die auszugraben, mit anderen Indizien abzustützen und dazu noch belastende Zeugenaussagen zu bekommen, bedarf es der professionellsten Korruptionsjäger. Wenn man dann die Hilflosigkeit der Staatsanwälte im Meischberger-Prozess (wohl gemerkt: nach jahrelangen Ermittlungen!) beobachtet, weiß man: So wird das nichts.

Vor denen braucht sich Karl-Heinz Grasser nicht zu fürchten. Der Meischberger-Prozess galt als Probelauf für das BUWOG-Verfahren. Er ist spektakulär misslungen. Und die Justiz muss sich die Frage gefallen lassen: Wo ist ihre Leistung?