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10/12/2016

Putin kann tanzen, wie es ihm beliebt

Russlands Präsident führt Krieg, hilft Populisten und hat im Westen keinen ernsthaften Widerpart.

Er kann durch die momentane Weltgeschichte tanzen, wie ihm beliebt.

Andreas Schwarz | über Wladimir Putin

Wladimir Putin hat einen Besuch in Paris abgesagt. Grund: Präsident François Hollande wollte mit Russlands Präsidenten über dessen Krieg in Syrien sprechen und erwägt eine Klage beim Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Putin und Hollande für den selben Tag zu einem Treffen in Berlin eingeladen, weil sie über die Ukraine reden will – schließlich entscheidet die EU kurz darauf über eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland. Ob Putin kommt oder nicht, ist noch unklar.

Das Ganze erinnert an ein Katz’ und Maus-Spiel mit vertauschten Rollen: Der Westen ist die halb ohnmächtige Katze, die Putin zur Raison bringen will; und der Russe ist die mächtige Maus, die seinem Jäger nach Belieben und immer ungehemmter auf der Nase tanzt.

Die Sanktionen, die der Westen wegen der Annexion der Krim ergriffen hat, haben den neuzeitlichen Zaren wenig beeindruckt, im Gegenteil: Seit einem Jahr bombt er ohne jede Rücksicht für Syriens Präsident Assad, zuletzt so heftig wie nie. Die mit den USA vereinbarte Vernichtung von Plutonium wurde gestoppt, dafür verlegt Russland atomwaffenfähige Raketen an die EU-Grenze. Die Reaktivierung russischer Basen auf Kuba und in Vietnam wurde nicht dementiert.

Nebenher applaudiert Putin in den USA dem Westentaschen-Putin Donald Trump, in Frankreich Marine Le Pen. Kalkül: Diese Populisten wollen ein System niederreißen, das von Putin als schwächelnd verachtet wird – je erfolgreicher sie sind, desto mehr Putin-Versteher gibt es, Stichwort: der starke Mann.

Dagegen steht eine unter Barack Obama sträflich schwache US-Außenpolitik, ein Sanktionen ja/Sanktionen nein/Gespräche bitte der Europäer, und der russische Präsident lacht sich eins: Er kann durch die momentane Weltgeschichte tanzen, wie ihm beliebt.