über einen EU-Kommissar gegen den Terror
08/03/2016

Merkwürdiger Posten in Zeiten der Angst

Die EU bekommt (vielleicht) einen neuen Kommissar für Sicherheit – aber warum ohne Kompetenzen?

von Andreas Schwarz

Nein, es ist nicht die Frage, warum die EU dafür so lange gebraucht hat, die zweifeln lässt.

Andreas Schwarz | über einen EU-Kommissar gegen den Terror

Europa hat immer schon mit Terror leben müssen. Objektiv hat es früher mehr Opfer beklagt als heute. Subjektiv ist die Bedrohungslage heute größer. Weil nicht verschiedene Terrororganisationen mit unterschiedlichen Zielen unterwegs sind, sondern weil der "Islamische Staat" die westliche Gesellschaft zum Ziel hat und Einzelkämpfer losschickt und/oder motiviert, jederzeit und überall zuzuschlagen.

Logisch also, dass sich auch die EU mit der Bedrohung befasst. Und gut, dass sie jetzt einen eigenen "Kommissar für die Sicherheitsunion" bestellt hat (ob die Bestellung durchgeht, ist übrigens noch offen).

Tatsächlich logisch und gut?

Nein, es ist nicht die Frage, warum die EU dafür so lange gebraucht hat, die zweifeln lässt. Es ist die Antwort darauf: Der neue Posten wurde offenbar geschaffen, weil den Briten bis zum Austritt aus der Union irgendwann im Jahre Schnee ein Kommissars-Posten zusteht. Die Aufgaben des kürzlich zurückgetretenen britischen Finanzkommissars hat ja ein Lette übernommen.

So einfach ist das, und es kommt noch einfacher: Weil es schon einen EU-Kommissar für innere Sicherheit gibt und einen für Justiz, weil sich die Minister-Räte Entscheidungen in Sicherheitsfragen vorbehalten, hat der neue Kommissar keine wirkliche Kompetenz. Etwa dafür, die Geheimdienste in Europa besser zu koordinieren, den Datenaustausch zu beschleunigen – Kritikpunkte, die oftmals aufgetaucht sind (bei allem Respekt davor, was Dienste und Sicherheitsbehörden an Bluttaten in Europa bisher mutmaßlich verhindert haben).

Vielleicht hat Julian King als Zuarbeiter in der Kommission ja gute Ideen. Aber seinen Posten als entschlossene Antwort der EU gegen den Terror zu verkaufen, ist ein bisschen in X für ein U vormachen.

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