über Erdogans Wahlkampf
03/13/2017

Durchschaubarer Erdogan

von Andreas Schwarz

Türkische Offizielle sorgen sich um die Demokratie in Europa?

Andreas Schwarz | über Erdogans Wahlkampf

Wenn der Sprecher des türkischen Präsidenten nach dem Auftrittsverbot für türkische Minister in den Niederlanden von einem „schwarzen Tag für die Demokratie in Europa“ spricht, muss man fast schmunzeln: Türkische Offizielle sorgen sich um die Demokratie in Europa, während Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in der Türkei mit Füßen getreten werden? Und sich Präsident Erdoğan per Referendum mit einer absoluten Machtfülle ausstatten lassen will?

Der Sultan am Bosporus hat mit den Wahlkampfauftritten seiner Politiker in Europa die Provokation gesucht und gefunden. In den Niederlanden vor allem auch deshalb, weil Ministerpräsident Rutte Härte gegen die Werbeauftritte für Erdoğan zeigen musste, um bei den Parlamentswahlen am Mittwoch gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders bestehen zu können.

Erdoğan wiederum weiß, dass er sein Referendum noch lange nicht in der Tasche hat. Für ein Ja-Ergebnis braucht er einerseits die Stimmen der Auslandstürken und andererseits den Außenfeind, der hilft, die Stimmung daheim aufzuheizen. Politische Taktik, geschickt, brutal und sehr durchschaubar – nur die Demokratie zu bemühen, ist zu simpel.

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