über die Flüchtlinge in der Votivkirche
02/19/2013

Was passiert dann mit ihnen?

von Doris Knecht

Gehört: okay. Ernst genommen? Hmm. Fraglich.

Doris Knecht | über die Flüchtlinge in der Votivkirche

Die Flüchtlinge in der Votivkirche haben gestern ihren Hungerstreik beendet. Nun scheint es die Überlegung zu geben, die Votivkirche zu verlassen. Nur: Was passiert mit ihnen, wenn sie das tun? Was wird mit den Flüchtlingen und ihren Forderungen geschehen, wenn sie aus dem öffentlichen Fokus verschwinden und nicht mehr „stören“?

Letzte Woche hat Bundespräsident Heinz Fischer auf die Mail eines Flüchtlings mit einem lauwarmen Brief geantwortet. Tenor: Leiderleider kann er gar nichts tun, weil die Gesetze. Stattdessen bittet er die Flüchtlinge, die Kirche zu verlassen und „Vertrauen zu haben in die Zusage der Frau Innenministerin, dass für jeden Einzelnen von Ihnen eine rasche Abklärung der individuellen rechtlichen Situation und der individuellen Perspektiven durchgeführt wird“. Angesichts der üblichen österreichischen Asylpraxis klingt das mehr wie eine gefährliche Drohung als wie ein Versprechen. Denn was eine „rasche Abklärung“ bedeutet, davon können die MitarbeiterInnen des Freunde-Schützen-Hauses und zahllose andere FlüchtlingshelferInnen viele Lieder singen, und fast durchgehend keine schönen.

Dennoch erkennen die Flüchtlinge in der Votivkirche im UHBP-Schreiben ein „Zeichen, dass unser Anliegen gehört und hoffentlich ernst genommen wird“. Gehört: okay. Ernst genommen? Hmm. Fraglich. Denn es gäbe diverse andere mögliche Zeichen des Ernstnehmens aus der Bundespräsidentschaftskanzlei als dieses klägliche Machts-mir-bittebitte-keine-Scherereien-Lavieren.

„Ich hoffe, Sie spüren und glauben mir, dass ich Ihnen wirklich helfen möchte“, schreibt Fischer. Wie lange ist er nun schon Präsident von Österreich? Fast neun Jahre. Appelle an und Chancen des Präsidenten, sich aktiv für eine menschenwürdige Asylpolitik in seinem Land starkzumachen, gab es in diesen Jahren zahllose. Hätte er sie gehört und mit Mut, Herz und Entschlossenheit wahrgenommen, gäbe es heute vielleicht keine Votivkirchen-Situation.

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