Schauen, ob’s einigeht

Gut, die Bildungsministerin hat die geplanten Kürzungen im Bildungsbereich zurückgenommen. Trotzdem. Das Porzellan ist geklebt, aber der Sprung bleibt sichtbar, die Milch ist vergossen. Man hat in den Abgrund geschaut, und auch wenn der Vorhang davor nun wieder zugezogen wurde: Der Abgrund – drohende Millionenkürzungen im Bildungsbereich – ist da. Und es bleibt die Tatsache, dass Heinisch-Hosek es probiert hat, geschaut hat, ob’s einigeht bei den ÖsterreicherInnen; ob’s jetzt schon einigeht.

Es ist nicht einig’angen. Das ist einer breiten Front zu verdanken aus Opposition, SchülerInnen, Lehrern, Expertinnen, Medien und verbitterten Eltern, die immer zahlreicher bereit sind, aufzustehen und sich zu organisieren gegen die Bildungsmisere in diesem Land. Eine seit Jahren evidente Bildungsmisere, auf die die neue Bildungsministerin mit einem weiteren Bildungsabbau reagieren wollte.

Sie hat’s zurückgenommen, vorläufig, aber sie hat gezeigt, wie schnell sie bereit ist, Druck von oben nachzugeben. Und sofort und praktisch als erste große Amtshandlung all das zu verraten, für das sie als Bildungsministerin eigentlich stehen müsste – und entschieden kämpfen. Mehr Bildung! Mehr Budget für Bildung! Viel mehr Budget! Eine umfassende Reform und Modernisierung des Bildungssystems! Das Gegenteil passiert. Wer Bildungsministerin wird mit dem Anspruch, die Bildung zu ruinieren und die Zukunftschancen der österreichischen Schülerinnen und Schüler weiter zu minimieren, sitzt falsch.

Natürlich ist Enttäuschung keine politische Kategorie. Enttäuscht sein über Politiker, Politikerinnen: Das setzt voraus, dass man hohe Erwartungen in sie gelegt hat, und wer damit anfängt, ist in Österreich sein Leben lang traurig. Dennoch: Man hat von Heinisch mehr erwartet, anderes, weil sie als Frauenministerin immer wieder bewiesen hat, dass sie eine ernsthafte, konsequente, hart arbeitende No-Nonsense-Politikerin sein kann, die auch Druck von oben standhält. Das ist erstmal verspielt ...