über die Wien-Befragung
02/28/2013

Soll morgen die Sonne scheinen?

von Doris Knecht

'Blunzn'. Das scheint die Einstellung vieler WienerInnen zur Volksbefragung zu spiegeln.

Doris Knecht | über die Wien-Befragung

Auf Facebook kursiert derzeit eine alternative Volksbefragungsstimmkarte mit sieben Fragen, darunter: Sollen Pröll und Häupl heiraten und Kinder adoptieren dürfen? Sollen Parkzettel künftig in Times New Roman oder Verdana gedruckt werden? Soll morgen die Sonne scheinen? Soll Österreich Skirennen gewinnen? Bei jeder dieser Fragen hat man die Wahl zwischen der Antwort „ma wurscht“ und „Blunzn“.

Das scheint ein bissl die Einstellung vieler WienerInnen zur anstehenden Volksbefragung zu spiegeln – sowie das Gefühl, dass die Stimm-Bürgerinnen hier ein bissl an der Nase herumgeführt werden. Beziehungsweise, dass ihnen Entscheidungen aufgebrummt werden, die zu treffen eigentlich in der Job-Description einer gewählten und mit Steuergeld finanzierten Stadt-Regierung enthalten sind. Und zwar auch dann, wenn es sich um unpopuläre Entscheidungen handelt, mit denen man entweder die einen oder die anderen vergrämt. Das ist quasi Part of se Game, wie die Kärntner sagen.

Wir wollen nämlich nicht vergessen, dass die repräsentative Demokratie schon einen Grund und einen Sinn hat, nämlich den, dass die BürgerInnen sich Volksvertreter und Volksvertreterinnen wählen, damit sie nicht alle Tage einzeln Dinge entscheiden müssen, mit denen sie sich nicht wirklich gut auskennen: Die VolksvertreterInnen treffen diese Entscheidungen nach bestem Wissen und stehen bei der nächsten Wahl dafür gerade. Eine Volksbefragung ist ein merkwürdiger Hybrid aus direkter und repräsentativer Demokratie, der dem Volk das Gefühl gibt, es könne mitentscheiden – obwohl man ihm eigentlich nur, wie es im Beiblatt zum Stimmzettel heißt, die Möglichkeit gibt, „Ihre Meinung abzugeben“.

Damit die Stadtregierenden sich am Ende ein bissl abputzen können: Wir hätten es eh besser gewusst, aber ihr wolltet es ja so. In der Parkraumbewirtschaftung zum Beispiel, wo, zusätzliches Hintenherum, ja sowieso längst – und richtig – die Ausweitung des Parkpickerls entschieden wurde. Blunzn, also.

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