Lieber Herr L., das Schicksal Ihrer Bekannten tut mir sehr leid. Gleich drei enge Familienmitglieder bei Verkehrsunfällen zu verlieren, ist wirklich ein sehr tragisches Geschehen.
Für die Zuerkennung von Trauerschmerzensgeld ist nach ständiger Rechtsprechung die intensive Gefühlsgemeinschaft maßgeblich, wie sie zwischen den nächsten Angehörigen innerhalb der Kernfamilie typischerweise besteht. Zur Kernfamilie gehören dabei Eltern und ihre Kinder, sowie Ehegatten und Lebensgefährten. Auch zwischen Geschwistern, die im gemeinsamen Haushalt leben, besteht typischerweise eine solche enge und intensive Gefühlsgemeinschaft. Das wird vom Gericht vermutet. Würde im konkreten Fall zwischen den Geschwistern im gemeinsamen Haushalt kein Naheverhältnis bestehen, müsste das der Unfallverursacher beweisen.
Nicht ausreichend
Ohne Haushaltsgemeinschaft reicht das familiäre Naheverhältnis zwischen Geschwistern nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs allerdings für sich alleine nicht aus, um einen Anspruch auf Trauerschmerzengeld zu begründen. Erwachsene Geschwister, die nicht mehr zusammen wohnen, haben daher zumeist keinen Anspruch auf Trauerschmerzensgeld nach dem Tod des Bruders oder der Schwester. Besteht zwischen Geschwistern, die nicht mehr zusammen wohnen, ausnahmsweise doch ein besonderes Naheverhältnis, so muss das vom überlebenden Geschwisterteil nachgewiesen werden. Von vornherein vermutet wird dieses Naheverhältnis dann nämlich nicht mehr. Bei nicht mehr im gemeinsamen Haushalt lebenden erwachsenen Geschwistern kommt es daher auf die Umstände des Einzelfalls an.
Gerade Geschwister, die früh einen oder sogar beide Eltern verloren haben, entwickeln häufig eine sehr innige Bindung, da sie dieses tragische Ereignis zusammenschweißt. Die Intensität einer solchen Geschwisterbindung kann daher deutlich über jener liegen, die erwachsene Geschwister üblicherweise haben.
So wären beispielsweise regelmäßige wöchentliche Kontakte, gemeinsam verbrachte Urlaube oder auch gemeinsame Hobbys und ein intensiv gemeinsam gepflegter Freundeskreis Anzeichen dafür, dass eine sehr enge Gefühlsgemeinschaft gegeben ist.
Nur wenn die Intensität über eine durchschnittlich gute Beziehung zwischen erwachsenen Geschwistern hinausgeht, besteht Anspruch auf Trauerschmerzengeld.
Für diese enge und intensive Gefühlsgemeinschaft zwischen ihrem Bruder und Ihrer Bekannten, die jener innerhalb der Kernfamilie entspricht, ist Ihre Freundin vor Gericht beweispflichtig.
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