über das Koalitionsklima
06/22/2016

Gemeinsam statt einsam!

Dieses Motto müssen beide Regierungsparteien leben, nur Gewerkschaft oder nur Wirtschaft ist zu wenig.

von Michael Bachner

Es bleibt spannend, wie lang die SPÖ-ÖVP-Zweckehe noch hält.

Mag. Michael Bachner | über das Koalitionsklima

Die Hoffnung der ÖVP und vieler Wirtschaftsbosse, mit Bahn-General Christian Kern komme in der SPÖ einer der ihren ans Ruder, hat sich vorerst nicht erfüllt. Der designierte SPÖ-Chef, der vom Start weg versucht sozialdemokratische Kern-Wähler zurückzugewinnen, macht eine linke Ansage nach der anderen. Was davon Bestand hat, wird sich weisen. Aber die ÖVP schießt vorsorglich scharf gegen Kern und seine Ideen von Arbeitszeitverkürzung bis Maschinensteuer.

Am Mittwoch rückten Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Finanzminister Hans Jörg Schelling aus, um Kern die Schranken des koalitionären Spielraums aufzuzeigen. Das ist ihr gutes Recht, schließlich darf und muss man auch als Juniorpartner in einer Koalition ab und an ein kräftiges Lebenszeichen von sich geben.

Bei der Arbeitszeit ist die ÖVP viel eher für eine Flexibilisierung und könnte wohl auch mit einer Arbeitszeitverlängerung gut leben. Leistung statt Faulenzen, wollen die Schwarzen. Und die Maschinensteuer ("Wertschöpfungsabgabe") sei sowieso aus der Mottenkiste, allein die Debatte psychologisches Gift für den Standort.

Übrig bleibt vorerst: SPÖ-Kanzler Kern sucht zumindest nach Antworten und neuen Ideen, auch wenn er bisher schuldig geblieben ist, wie mit kürzerer Arbeit und teurerer Investitionen mehr Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Die ÖVP sagt vorerst zu allem "Mit uns sicher nicht". Auch das ist noch kein wirkliches Zukunftskonzept, aber zumindest eine schöne Illustration für das Schwarz-Weiß-Denken und gegenseitige Misstrauen in der Regierung.

Es bleibt spannend, wie lang die SPÖ-ÖVP-Zweckehe noch hält. Soll sie halten, muss die SPÖ mehr als Gewerkschaftsarbeit leisten und die ÖVP einsehen, dass es zu wenig ist, nur die Interessen der Wirtschaft zu vertreten. Das Regierungsmotto muss wieder lauten: Gemeinsam statt einsam.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.