Diplomatie ist der einzige Weg aus der Hormus-Krise

Seit Ausbruch des Krieges zwischen dem Iran und den USA hat Italien gemeinsam mit seinen europäischen Partnern, der G7 und multilateralen Organisationen darauf hingearbeitet, die Einstellung der Feindseligkeiten zu fördern und die Stabilität im Nahen Osten wiederherzustellen. In diesem Zusammenhang hat unser Land seine Bereitschaft bekundet, sich nach Beendigung des Konflikts an einer internationalen Verteidigungskoalition zur Wiederherstellung der Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu beteiligen.

Wie ich in meiner Rede im italienischen Parlament betont habe, stellt die Blockade keine bloße regionale Krise dar, sondern einen globalen Schock, der sich auf die Energiesicherheit, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und das internationale wirtschaftliche Gleichgewicht auswirken wird. Ein großes Risiko für alle Länder der Region, aber auch für ein Exportland wie Italien.

Die Meerenge ist ein strategischer Knotenpunkt des Welthandels. Die Unsicherheit der Handelsrouten und die Verteuerung der Energie haben bereits Auswirkungen auf europäische Haushalte und Unternehmen gezeigt. Was uns Sorgen bereitet, sind nicht nur die Auswirkungen auf die nationale Industrie. Alarmierend sind auch die Folgen für die fragilsten Länder Afrikas und des erweiterten Mittelmeerraums. Durch die Straße von Hormus fließen nämlich etwa 30 % der weltweiten Düngemittelexporte, die für die Ernährungssicherheit vieler Volkswirtschaften von grundlegender Bedeutung sind. Der Anstieg der Energie- und Düngemittelpreise droht die landwirtschaftliche Produktion zu verringern, die Inflation anzukurbeln und Instabilität, Hungersnöte sowie Migrationsströme nach Europa zu verschärfen.

Ständiges Forum

Aus diesem Grund haben wir Anfang Mai mit meinem kroatischen Amtskollegen, dem Vorsitzenden der MED9, dreißig Länder aus dem Mittelmeerraum, dem Nahen Osten und dem Balkan sowie die FAO eingeladen, um die „Koalition von Rom für Ernährungssicherheit und Zugang zu Düngemitteln“ ins Leben zu rufen, ein ständiges Forum zur Erarbeitung sofortiger und konkreter Lösungen.

Wir sehen die Krise als Ausdruck eines umfassenderen Konflikts, der in jahrzehntelangen Spannungen zwischen den USA, Israel und dem Iran verwurzelt ist. In diesem Szenario halten wir daran fest, dass der diplomatische Weg der einzig gangbare ist, und bekräftigen, dass Teheran weder Atomwaffen noch Raketensysteme erwerben darf, die die Region weiter destabilisieren könnten.

Wir können die Erinnerung an die Unterdrückung der Jugendproteste im Iran nicht auslöschen, die vom Regime blutig niedergeschlagen wurden. Eine Unterdrückung, die bis heute durch Verhaftungen und Hinrichtungen von Oppositionellen andauert. In den letzten Wochen hat Teheran wahllos Wohngebiete, Hotels, Krankenhäuser und Energieinfrastrukturen in verschiedenen Golfstaaten angegriffen. Diese Angriffe dauern bis heute an und wurden von uns entschieden verurteilt.

Auf diplomatischer Ebene stand ich in ständigem Kontakt mit meinem Freund, US-Außenminister Marco Rubio. Wir waren uns einig, dass die transatlantischen Beziehungen gewahrt werden und wir gemeinsam für Frieden und internationale Stabilität arbeiten müssen. Ich habe zudem meine Unterstützung für die Verhandlungen in Pakistan bekräftigt, die wir als grundlegend erachten, um eine diplomatische Perspektive offen zu halten

Dialog mit Iran

Ich habe den Dialog auch mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi fortgesetzt und dabei betont, dass Teheran „in gutem Glauben“ verhandeln und die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation wieder aufnehmen sowie gleichzeitig positive Beziehungen zu den Golfstaaten wiederaufbauen muss.

Ich reiste nach China, um Außenminister Wang Yi zu treffen, den ich zu einer aktiveren Rolle Pekings bei der Vermittlung mit Teheran aufgefordert habe. Parallel dazu unterhält Rom einen direkten Draht zu den Partnern am Golf, die als unverzichtbare Gesprächspartner für jede dauerhafte diplomatische Lösung und für die künftige Wiederherstellung der Freiheit der Schifffahrt gelten.

Auf operativer Ebene ist Italien bereit, die Erfahrungen aus den europäischen Marineeinsätzen im Roten Meer, im Indischen Ozean und im Mittelmeer einzubringen. Insbesondere halten wir es für notwendig, die europäische Mission ASPIDES zu verstärken, bei der derzeit nur Italien und Griechenland an den Patrouillen im Roten Meer beteiligt sind, um den Seeverkehr zu sichern.

Im Rahmen der multilateralen Mission, die in der Straße von Hormus gestartet werden soll, könnte Italien zu den Minenräumungsoperationen und zur Sicherheit der Handelsschifffahrt beitragen.

Wir sind jedoch der Ansicht, dass ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten nicht ohne die Stabilität des Libanon denkbar ist.

Unsere Regierung unterstützt den von den USA vermittelten Dialog zwischen Israel und Beirut und hat ihre Bereitschaft signalisiert, direkte Gespräche zwischen den Parteien zu beherbergen. Während meiner Mission im Libanon im vergangenen April habe ich Präsident Joseph Aoun gegenüber die Unterstützung für einen Weg bekräftigt, der den derzeitigen Waffenstillstand in einen echten Friedensprozess umwandelt. Washington und Brüssel betrachten Rom zudem als einen zunehmend zentralen Akteur bei der Stärkung der Staatlichkeit Beiruts.

Gegen Siedlergewalt

Wir widmen der Sicherheit unserer Soldaten, die im Rahmen von UNIFIL, der bilateralen MIBIL-Mission und im von Italien geleiteten Militärischen Fachausschuss für den Libanon im Einsatz sind, weiterhin große Aufmerksamkeit. Gleichzeitig werden wir nicht aufhören, den Schutz der christlichen Gemeinschaften im Land einzufordern, nach den Gewalttaten extremistischer israelischer Siedler gegen Dörfer im Südlibanon.

Diese Gewalttaten wurden auch in Brüssel angesprochen, wo wir unter den europäischen Ministern gerade grünes Licht für neue, harte Sanktionen gegen diese gegeben haben. In derselben Sitzung haben wir weitere Sanktionen gegen die Terroristen der Hamas beschlossen, deren Entwaffnung weiterhin oberste Priorität hat. Italien verfolgt die Lage in Gaza und in den palästinensischen Gebieten weiterhin aufmerksam und spielt eine aktive Rolle bei der humanitären Hilfe und beim künftigen Wiederaufbau, mit dem Ziel, zwei Staaten zu schaffen, die in Frieden und Sicherheit zusammenleben können.

In diesen Zusammenhang fällt auch die Ankunft von 72 palästinensischen Studierenden in Italien in diesen Tagen, die Stipendien an italienischen Universitäten erhalten haben: eine Investition, die wir als Teil der Ausbildung künftiger palästinensischer Führungskräfte betrachten.

Zum Autor:
Antonio Tajani (Forza Italia) ist Außenminister Italiens und stv. Ministerpräsident.