┬ę Markus Roessle

Meinung Gastkommentar
06/23/2021

Zettelwirtschaft Made in Austria

Der Staat kann Infrastruktur. Leider nicht digital

Von ├ľsterreich als digitaler Vorreiter in Europa war die Rede: Breitbandausbau, 5G, digitale Schule oder die digitale Verwaltung. Leuchtturmprojekte wurden viele ausgerufen. Das digitale ÔÇ×Kaufhaus ├ľsterreichÔÇť sollte Amazon den Kampf ansagen. All das wurde medial inszeniert, aber rausgekommen ist wenig. Auch der Gr├╝ne Pass ist so ein Digitalisierungsprojekt.

Auf EU-Ebene setze man sich f├╝r eine digitale und einheitliche L├Âsung ein, national wollte die Regierung gar mit einer eigenen L├Âsung vorpreschen. Bereits fr├╝h geriet das Projekt ins Visier der Datensch├╝tzer. Man st├Ârte sich daran, Gesundheitsdaten mit anderen Informationen zu verkn├╝pfen. Auch ├╝ber die tats├Ąchliche Umsetzung wurde gestritten.

Was lange als Weg in die Freiheit und als der Digitalisierungsschritt schlechthin angek├╝ndigt wurde, ist nun nicht mehr als eine PDF-Datei mit einem QR-Code. Immerhin kann man sich als Geimpfter das Dokument am Handy speichern oder ausdrucken. Die L├Âsung ist faktisch digital, aber die Denkweise bleibt analog. Wir digitalisieren nicht, wir scannen die Zettelwirtschaft lediglich ein.

Wer aber nicht im Gasthaus oder am Flughafen in der Handy-Bildergalerie neben den Kinderfotos nach dem Gr├╝nen Pass suchen will, muss immer einen Zettel mit sich rumtragen. Das Beispiel zeigt, dass in ├ľsterreichs Digitalisierungsbem├╝hungen immer wieder unterschiedliche Welten aufeinanderprallen. Datenschutz wird vehement eingefordert, der dann aber den Fortschritt in der digitalen Welt hemmt. Gleichzeitig haben viele Menschen kein Problem damit, ihre Daten freiwillig an Facebook, Google und Twitter abzugeben.

Und Politiker, die sich gern als modern inszenieren und rasch Vorzeigeprojekte realisieren wollen, treffen auf eine starre, veraltete Infrastruktur und Beamte, die privat perfekt durchdigitalisiert sind ÔÇô im Arbeitsalltag Reformen aber f├╝rchten. Im Ergebnis bekommen wir als B├╝rger dann genau das: Auf gro├če Ank├╝ndigungen folgen L├Âsungen, die nur Minimalanforderungen erf├╝llen und selten benutzerfreundlich sind. Der Staat hat ├╝ber die Jahrhunderte gelernt, Infrastruktur zu errichten. In der realen Welt. In der digitalen stehen wir am Anfang.

Es braucht digitale Infrastruktur, die strategisch durchdacht ist, die jederzeit um Leistungen erweitert werden kann. Was in ├ľsterreich nach Zukunftsmusik klingt, wird in Estland seit Jahren gelebt. Dort w├Ąhlen sich die B├╝rger mit ihrer digitalen Identit├Ąt im Internet ein und erhalten Zugang zur praktisch jedem Verwaltungsschritt. Datentransparenz stellt sicher, dass die B├╝rger sehen, was mit ihren Daten passiert. Das schafft Vertrauen und wirkt Missbrauch entgegen. Vielleicht sollte ├ľsterreich beginnen, diese funktionierenden Systeme hierzulande zu ├╝bertragen, statt permanent das Rad neu zu erfinden. Dann klappt es vielleicht.

Hanno Lorenz ist ├ľkonom bei der marktliberalen Denkfabrik Agenda Austria.

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