Meinung Gastkommentar
07/25/2022

Das Unheil der Korruption

Unsere Demokratie verdient transparente Aufarbeitung

‚ÄěIt always takes two to tango‚Äú.

Rainhard Fendrich hat den herrlichen Tango bekannterma√üen leider mit Korruption zusammengebracht und ein ber√ľhmtes Lied daraus geschrieben: Tango Korrupti.

Schade f√ľr den Tango.

Korruption ist, wie wir alle wissen, eine toxische Verhaltensweise, die Volkswirtschaften ins Elend bringt, siehe Sri Lanka.

In meinen Anfangsjahren konnte ich bei meiner Arbeit in Afrika schmerzhaft miterleben, welches Unheil große und kleine Korruption erzeugt.

Giftiger Schwamm

Gott sei Dank gibt es viele Länder, vor allem in der EU aber auch wo anders, wo sich dieser giftige Schwamm nicht allzu sehr verbreitet hat. Korruption muss ehrlich und transparent bekämpft werden, und das in jeder Lebenssituation, wo immer sie auftritt.

Nun zu √Ėsterreich: Wir erleben derzeit einen √ĖVP-Korruptionsausschuss im Parlament, der mehr der politischen Aufarbeitung als der strafrechtlichen Bearbeitung dienen sollte. Der Beobachter stellt mit Verwunderung fest, dass die Aufarbeitung so tut, als w√§re Korruption ein einseitiges Gesch√§ft.

Dabei setzen praktisch alle gesetzlichen Bestimmungen voraus, dass es dazu immer zweier Personen bedarf: Bestechung und Geschenkannahme verlangen, dass einer gibt und einer nimmt.

Debattenschmerzen

Mir w√§re viel wohler, wenn eine offene und umfassende Debatte √ľber beide Teilhaber an Korruption gef√ľhrt wird.

Mir ist es bewusst, dass eine solche Debatte mitunter sehr weh tun kann und schwierig ist.

Schlie√ülich ist bei einer ehrlichen und umfassenden Diskussion √ľber Korruption auch die Rolle der Medien einzubeziehen. Mit Beklemmung liest man, dass alleine im Jahr 2021 die Bundesregierung rund 45 Millionen Euro f√ľr Inserate ausgegeben hat. 2020 waren es weit mehr.

Der Informationswert der Schaltungen erschließt sich einem nicht immer. Nur der Grundtrend in Richtung Boulevardförderung ist erkennbar.

Hygiene

Hoffentlich gilt nicht das alte Sprichwort: Eine Krähe hackt der anderen Krähe keine Augen aus. Spätestens bei Vorliegen des Entwurfes zur Novellierung des Presseförderungsgesetzes und des Medientransparenzgesetzes werden wir ja sehen, was Sache ist.

Es t√§te der politischen Hygiene jedenfalls sehr gut dies transparent und ehrlich zu diskutieren. Dabei m√ľssen beide Tango-T√§nzer auf die B√ľhne.

Unsere Demokratie ist stabil genug, dies auszuhalten. Sie hat es sich auch verdient.

Stephan Mayer-Heinisch ist Pr√§sident des √Ėsterreichischen Handelsverbandes, Unternehmensberater und Obmann des √Ėsterreichischen Shopping-Center-Verbandes.

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