Das Unheil der Korruption

Unsere Demokratie verdient transparente Aufarbeitung

„It always takes two to tango“.

Rainhard Fendrich hat den herrlichen Tango bekanntermaßen leider mit Korruption zusammengebracht und ein berühmtes Lied daraus geschrieben: Tango Korrupti.

Schade für den Tango.

Korruption ist, wie wir alle wissen, eine toxische Verhaltensweise, die Volkswirtschaften ins Elend bringt, siehe Sri Lanka.

In meinen Anfangsjahren konnte ich bei meiner Arbeit in Afrika schmerzhaft miterleben, welches Unheil große und kleine Korruption erzeugt.

Giftiger Schwamm

Gott sei Dank gibt es viele Länder, vor allem in der EU aber auch wo anders, wo sich dieser giftige Schwamm nicht allzu sehr verbreitet hat. Korruption muss ehrlich und transparent bekämpft werden, und das in jeder Lebenssituation, wo immer sie auftritt.

Nun zu Österreich: Wir erleben derzeit einen ÖVP-Korruptionsausschuss im Parlament, der mehr der politischen Aufarbeitung als der strafrechtlichen Bearbeitung dienen sollte. Der Beobachter stellt mit Verwunderung fest, dass die Aufarbeitung so tut, als wäre Korruption ein einseitiges Geschäft.

Dabei setzen praktisch alle gesetzlichen Bestimmungen voraus, dass es dazu immer zweier Personen bedarf: Bestechung und Geschenkannahme verlangen, dass einer gibt und einer nimmt.

Debattenschmerzen

Mir wäre viel wohler, wenn eine offene und umfassende Debatte über beide Teilhaber an Korruption geführt wird.

Mir ist es bewusst, dass eine solche Debatte mitunter sehr weh tun kann und schwierig ist.

Schließlich ist bei einer ehrlichen und umfassenden Diskussion über Korruption auch die Rolle der Medien einzubeziehen. Mit Beklemmung liest man, dass alleine im Jahr 2021 die Bundesregierung rund 45 Millionen Euro für Inserate ausgegeben hat. 2020 waren es weit mehr.

Der Informationswert der Schaltungen erschließt sich einem nicht immer. Nur der Grundtrend in Richtung Boulevardförderung ist erkennbar.

Hygiene

Hoffentlich gilt nicht das alte Sprichwort: Eine Krähe hackt der anderen Krähe keine Augen aus. Spätestens bei Vorliegen des Entwurfes zur Novellierung des Presseförderungsgesetzes und des Medientransparenzgesetzes werden wir ja sehen, was Sache ist.

Es täte der politischen Hygiene jedenfalls sehr gut dies transparent und ehrlich zu diskutieren. Dabei müssen beide Tango-Tänzer auf die Bühne.

Unsere Demokratie ist stabil genug, dies auszuhalten. Sie hat es sich auch verdient.

Stephan Mayer-Heinisch ist Präsident des Österreichischen Handelsverbandes, Unternehmensberater und Obmann des Österreichischen Shopping-Center-Verbandes.

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