Freundschaft bringt auch Verpflichtungen

Im Laufe der Jahre haben sich zwischen Österreich und Israel gute bilaterale Beziehungen entwickelt.

Ein weiteres starkes Signal dafür setzte dieser Tage Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Im Rahmen der "HLS & Cyber 2016", einer internationalen Sicherheitskonferenz, besuchte er Israel. Zusätzlich fanden Treffen mit hochrangigen Politikern statt.

Besonders zu erwähnen ist sein Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman, dabei wurde eine engere Kooperation der beiden Länder im Bereich der Cyber-Abwehr und im Kampf gegen den Terror vereinbart.

Wenn es um Sicherheitspolitik geht, kann Österreich von Israel viel lernen. Ich begrüße daher die Initiative von Bundesminister Doskozil sehr.

Stabiler Partner

Es hat sich immer wieder bestätigt, dass Israel, sei es in wirtschaftlichen, wissenschaftlichen oder politischen Belangen, ein politisch stabiler, demokratischer Partner in einer sonst krisengeschüttelten Region ist. Das kleine Land am Mittelmeer ist ein Global Player wenn es um Cyber-Security geht. Sei es in Fragen der Grenzsicherung oder in Fragen des Schutzes von kritischer Infrastruktur, wird Österreich von diesem Know-how-Transfer auf jeden Fall profitieren.

Nun hat Österreich aber seine Geschichte, die es erforderlich macht, etwas mehr zu tun. Die Pflege und der Ausbau bilateraler Beziehungen zu Israel sind wichtig. Die Ernsthaftigkeit und die Nachhaltigkeit dieser Beziehungen bedürfen aber auch eines klaren Bekenntnisses Österreichs zu Israel, der Jüdischen Gemeinde, zu seiner Verantwortung zur Geschichte und einer gemeinsamen Zukunft in einer freien westlichen Welt, die den Herausforderungen einer terroristischen globalen Bedrohung entgegentreten muss und wird.

Klare Linie

Was ich mir wünschen würde ist, dass solch ein klares Bekenntnis Österreichs auch bei Abstimmungen über Resolutionen, die Israel betreffen, sei es bei der UNO, UNESCO oder anderen wichtigen Institutionen, zum Tragen kommt. Rückblickend muss man leider sagen, dass Österreich hier nicht immer den Weg der Freundschaft gewählt hat, wie zum Beispiel bei der UNO-Generalversammlung 2015, wo von zwanzig anti-israelischen Resolutionen Österreich und Deutschland fünfzehn zugestimmt haben.

In diesem Jahr verabschiedete die Generalversammlung zehn anti-israelische Resolutionen, von welchen Österreich und Deutschland neun Resolutionen zustimmte.

Besuche und Kontakte einzelner österreichischer regierungsverantwortlicher Politiker in Israel haben positive Ergebnisse für beide Seiten bewirkt.

Eine gemeinsame klare Linie Österreichs für Israel würde diese Freundschaft für die Zukunft stärken und auch ein wichtiges Signal innerhalb der EU und internationaler Organisationen darstellen.