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Meinung
05/26/2019

EU-Wahl: Grenzen und Gegenwind

Über fokussierte Unintelligenz im Brennglas der parteipolitischen Nachwahlbetrachtung - und was wirklich passiert

Wenn Wahlkampf die „Zeit fokussierter Unintelligenz“ ist (© Michael Häupl), dann ist die Nachwahlbetrachtung oft nochmal das Brennglas auf diese Wahrheit: „Kurz ist gescheitert“, die SPÖ sei für Platz eins nur „noch nicht soweit“, hat Andreas Schieder in Österreich formuliert. Und in Deutschland sprach Alexander Gauland (AfD) angesichts des eher mäßigen Höhenflugs seiner Truppe von einem „schwierigen Wahlkampf“, „Ibizagate“ der Schwesterpartei, man wisse schon.

Realität wird gerne verweigert und zurechtgebogen, vor und nach Wahlen.

Natürlich gehe es zu allererst um Europa, wird vorher in Sonntagsreden posaunt – und natürlich geht es in Wahrheit meist um die Innenpolitik. Nicht nur in Österreich, gestern auch in Deutschland oder in Griechenland, wo die Tsipras-Regierung abgestraft wurde.

Und wie ist das mit der self-fulfilling prohecy, was die Übernahme Europas durch Rechtspopulisten betrifft? Ewig georgelt, und jetzt: Der Gottseibeiuns in den Niederlanden, Geert Wilders, stinkt ab, die Rechten bleiben auf ihrem Niveau. „Die Finnen“ landen mit ihrem strammen Rechtspopulismus in Finnland auf Platz fünf. Die AfD bleibt weit unter ihren Erwartungen. Okay, Viktor Orbán legt etwas zu, Matteo Salvini war sowieso eine Bank (aber glaubte an mehr), und Marine Le Pen hatte die Nase vorne, wurde aber nicht stärker als vor fünf Jahren. Und?

Rechts ist ein bisschen abgewendet (dass die Rechtspopulisten nie eine gemeinsame Fraktion geschafft haben und nie werden, wird sowieso immer unter den Teppich gekehrt). Dafür dürfen wir freudig zur Kenntnis nehmen, dass pro-europäische Bewegungen zulegen konnten, Liberale und vor allem die Grünen.

Vielleicht ist das ein neuer Trend in Europa: Die Populisten sind an ihren Grenzen, und es weht ein Gegenwind für die Anti-EU-Raunzerei. Das zu beobachten und zu analysieren ist jedenfalls spannender als jede parteipolitische Nachwahlbetrachtung.