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Leitartikel
01/11/2020

Erste Duftmarken in Türkis und Grün

„Das Beste aus beiden Welten“ ergibt nicht zwingend eine gemeinsame Welt, aber es kann trotzdem funktionieren.

von Rudolf Mitlöhner

Nicht einmal eine Woche ist die neue Regierung im Amt, aber ein bisschen kann man sich schon vorstellen, wie das mit Türkis und Grün laufen wird.Auch wenn sich Werner Kogler mehrfach davon distanziert hat, dürfte die Beschreibung von Sebastian Kurz „das Beste aus beiden Welten“ der Sache doch recht nahe kommen: Jede der beiden Parteien hat – entsprechend der jeweiligen Größe – ihre Felder, die sie bespielen kann. Das ergibt freilich nicht zwingend eine gemeinsame „Welt“, eine tragende Idee, ein Projekt. Aber das ist auch nicht wirklich zu erwarten. Denn, wie die NZZ lakonisch anmerkte, „dass in Österreichs neuer Regierung zusammenwächst, was zusammengehört, wäre eine Übertreibung“. Eben.

Aber auch äußere Faktoren können zusammenschweißen: Kurz kann es sich nicht leisten, mit dem dritten Partner en suite eine Zusammenarbeit vorzeitig zu beenden, wie sachlich gut er auch immer das rechtfertigen könnte. Und Kogler weiß, dass sich das window of opportunity der Regierungsbeteiligung womöglich nicht so schnell wieder öffnen würde (17 Jahre lang blieb es zuletzt geschlossen). Der Erfolgsdruck verbindet.

Dementsprechend haben Vertreter beider Parteien bereits erste Duftmarken gesetzt. So hat die für den VP-Schlüsselbereich Integration zuständige Ministerin Susanne Raab (im KURIER) mit sehr kantigen Aussagen aufhorchen lassen.

Auf der anderen Seite lassen Werner Kogler und die Seinen keinen Zweifel, dass es ihnen mit Klima-, Verkehrs- und Energiepolitik ernst ist. Gleichzeitig bleibt die Distanz zum einstigen Reibebaum und jetzigen Partner spürbar: Die Sprache und auch die  Positionen seien „nicht die unseren“, sagte etwa Klubobfrau Sigrid Maurer im Nationalrat zum Migrationskapitel.

Brückenschlag nach Osten

Bemerkenswert ist noch etwas anderes: die Teilnahme des Bundeskanzlers am Treffen der Visegrád-Länder (Tschechien, Polen, Ungarn, Slowakei) kommende Woche in Prag. Gelten die vier doch nach herrschender europäischer Lehre als die „Bösen“ der EU. Klar ist freilich, dass der Umgang mit diesen Ländern eine der zentralen Herausforderungen für Europa darstellt. Und nein, das wird sich nicht vom hohen „westlich-liberalen“ Ross herab erledigen lassen. Die vier legen – ungeachtet dessen, was man ihnen, teils zu Recht, vorwirft – in vielem den Finger auf wunde Punkte, sind solcherart auch ein nötiger Stachel im Brüsseler Fleisch (wie das auch die Briten waren).

Wenn Österreich bei diesem Thema – auch seiner historischen und geografischen Position entsprechend – eine konstruktive Rolle spielen könnte, wäre das sogar deutlich mehr als eine Duftmarke.