Eine SPÖ, die streitet, wird nicht gewählt

Wer jetzt mit Christian Kern spricht, spürt sofort den Oppositionsführer. Er hat das Kanzleramt offenbar geistig schon verlassen, jede Formulierung klingt nach Kritik an der künftigen Regierung. Aber die SPÖ wird vorerst nicht als starke Opposition wahrgenommen, die Wiener SPÖ leistet sich ja den Luxus eines zwei Monate dauernden internen Wahlkampfs. Beim Streit um den nächsten Bürgermeister – vorerst ist das Amt nur bis zur Wahl im Jahr 2020 gesichert – geht es kaum um Inhalte und sehr viel um Befindlichkeiten. Wobei Stadtrat Michael Ludwig und Klobobmann Andreas Schieder vielleicht noch miteinander auskämen, manche Anhänger in der 2. oder 3. Reihe aber wollen der jeweils anderen Seite eine massive Niederlage zufügen. Der Streit wird also nicht beim Parteitag am 27. Jänner 2018 zu Ende sein, wissen Insider. Nun geht es hier nicht um Mitleid mit der SPÖ, und Selbstmitleid hilft der SPÖ auch nicht. „Es wird versucht, Wien sturmreif zu schießen“, sagt Kern im KURIER-Gespräch. Das wird nicht reichen. Demokratie und Parlamentarismus leben von Widerspruch und dem Streit um die besseren Ideen. Man muss kein FPÖ-Fan sein, um einzugestehen, dass die Freiheitlichen auch von der Opposition aus sowohl die Regierungsarbeit als auch die Stimmung im Land beeinflusst haben. Von der SPÖ wollen wir Alternativen hören: Wie sieht eine bessere Bildungspolitik aus, wie kann unsere Wirtschaft konkurrenzfähig bleiben, wie wird der Wohlstand gerecht verteilt? „Europa verliert massiv an wirtschaftlicher Bedeutung“, warnt die erfolgreiche Infineon-Chefin Sabine Herlitschka. Da brauchen wir Antworten, von der Regierung und von der Opposition.

Wer jetzt mit Christian Kern spricht, spürt sofort den Oppositionsführer. Er hat das Kanzleramt offenbar geistig schon verlassen, jede Formulierung klingt nach Kritik an der künftigen Regierung.

Aber die SPÖ wird vorerst nicht als starke Opposition wahrgenommen, die Wiener SPÖ leistet sich ja den Luxus eines zwei Monate dauernden internen Wahlkampfs. Beim Streit um den nächsten Bürgermeister – vorerst ist das Amt nur bis zur Wahl im Jahr 2020 gesichert – geht es kaum um Inhalte und sehr viel um Befindlichkeiten. Wobei Stadtrat Michael Ludwig und Klubobmann Andreas Schieder vielleicht noch miteinander auskämen, manche Anhänger in der 2. oder 3. Reihe aber wollen der jeweils anderen Seite eine massive Niederlage zufügen. Der Streit wird also nicht beim Parteitag am 27. Jänner 2018 zu Ende sein, wissen Insider. Nun geht es hier nicht um Mitleid mit der SPÖ, und Selbstmitleid hilft der SPÖ auch nicht. „Es wird versucht, Wien sturmreif zu schießen“, sagt Kern im KURIER-Gespräch. Das wird nicht reichen. Demokratie und Parlamentarismus leben von Widerspruch und dem Streit um die besseren Ideen. Man muss kein FPÖ-Fan sein, um einzugestehen, dass die Freiheitlichen auch von der Opposition aus sowohl die Regierungsarbeit als auch die Stimmung im Land beeinflusst haben. Von der SPÖ wollen wir Alternativen hören: Wie sieht eine bessere Bildungspolitik aus, wie kann unsere Wirtschaft konkurrenzfähig bleiben, wie wird der Wohlstand gerecht verteilt? „Europa verliert massiv an wirtschaftlicher Bedeutung“, warnt die erfolgreiche Infineon-Chefin Sabine Herlitschka. Da brauchen wir Antworten, von der Regierung und von der Opposition.