© APA/HANS PUNZ

Leitartikel
11/11/2021

Die Stunde der Verlierer

Der Krisengipfel von Minister Mückstein mit zwei Landeshauptmännern ließ nur Verlierer zurück. Vor allem den Föderalismus.

von Martin Gebhart

Je öfter man sich durch den Kopf gehen lässt, was da am Mittwoch bei der Videokonferenz von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein von den Grünen und den beiden ÖVP-Landeshauptmännern Wilfried Haslauer aus Salzburg und Thomas Stelzer aus Oberösterreich passiert ist, desto größer wird der Ärger darüber, wie unprofessionell Verantwortungsträger in der Corona-Krise derzeit agieren.

In Wien war im Vorfeld lanciert worden, dass es ein Krisengipfel wegen der Infektionszahlen ist, die in diesen beiden Bundesländern zu entgleiten drohen. Gemessen am Ergebnis muss es eher als Kaffeeplausch von drei Politikern in aufgeheizter Stimmung bezeichnet werden. Ergebnis gab es direkt bei diesem Gipfelgespräch keines – außer, dass alle drei nun in der Öffentlichkeit als Verlierer dastehen.

Es ist wohl seiner politischen Unerfahrenheit zuzuschreiben, dass sich Wolfgang Mückstein zu diesem politischen Hüftschuss hinreißen hat lassen. Um Haslauer und Stelzer damit auch zu treffen, hätte er aber mehr in der Hand haben müssen als die Prognosen seiner Experten. Immerhin war erst wenige Tage davor eine Runde der Regierung mit den Bundesländern über die Bühne gegangen, die die 2-G-Regel zum Ergebnis hatte. Seit Montag dürfen deswegen zum Beispiel in der Gastronomie nur noch Geimpfte und Genesene bewirtet werden.

Für die gewünschten regionalen Lockdowns für Ungeimpfte wiederum hatte der Minister kein Regelwerk zur Verfügung. Sein eigener Stufenplan sieht nur eine österreichweite Ausgangssperre für Ungeimpfte vor, sobald mehr als 600 Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt sind. Mücksteins geplante Demonstration von Stärke und Leadership endete in einer Abfuhr, in einem Eigentor mit Anlauf.

Darüber freuen dürfen sich die beiden Landeshauptmänner aber nicht, denn auch sie haben diese Besprechung mit einem Imageverlust verlassen. Ihr Verhalten war ein trotziges Justament – ohne den Wunsch nach gemeinsamen Lösungen. Die Einsicht, dass das politisch ein Fehler war, kam Landeshauptmann Thomas Stelzer erst einen Tag später. Da kündigte er plötzlich für Oberösterreich einen Lockdown für Ungeimpfte an. Um den verheerenden Eindruck, den die Gipfelkonferenz mit Minister Wolfgang Mückstein hinterlassen hat, wegzuwischen, kam diese Entscheidung aber bereits zu spät.

Der größte Verlierer war an diesem Mittwoch aber der Föderalismus. Jene, die an dieses Staatsgefüge, an das zielführende Ineinandergreifen der verschiedenen politischen Ebenen glauben, mussten ernüchtert zur Kenntnis nehmen, dass wir uns in den zwei Jahren Pandemie weit von diesem Ideal entfernt haben.

Das wird uns noch lange beschäftigen. Wahrscheinlich sogar länger als Corona.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.