Der Wunschtraum von Stabilität

Ein Ende von Streit und Blockade. Dieses Ziel haben sich Politiker aller Couleur im Innsbrucker Gemeinderatswahlkampf auf die Fahnen geheftet. Auch jene, die kräftigen Anteil am Chaos der vergangenen Jahre hatten. Nun liegt es am bürgerlichen Johannes Anzengruber, die Stadt als neuer Bürgermeister wieder in ruhiges Fahrwasser zu führen.

Einfach wird das nicht, auch wenn mit der am wahrscheinlichsten Koalitionsvariante aus Anzengrubers JA, den Grünen und der SPÖ eine Option am Tisch liegt, die mit „nur“ drei Partnern Stabilität verheißt. Dass eine Mehrheit mit 22 von 40 Sitzen im Gemeinderat – also nur zwei Mandaten Überhang – in Innsbruck schon als stabil wahrgenommen wird, zeugt von der Zerrissenheit der Gemeindepolitik in der vergangenen Regierungsperiode.

Ein Hürdenlauf

Eine dieses Mal neu eingezogene Vier-Prozent-Hürde – auf kommunaler Ebene abseits der Bundeshauptstadt Wien einzigartig – hat zumindest die Listenvielfalt im Stadtparlament eingegrenzt. Acht Gruppierungen sind immerhin zwei weniger als noch 2018. Was sich in den vergangenen sechs Jahren aber ebenfalls gezeigt hat: Es kann jederzeit rasch noch unübersichtlicher werden.

Vier der fünf im Nationalrat vertretenen Parteien hatten sich im Innsbrucker Gemeinderat gespalten: FPÖ, ÖVP, Grüne und SPÖ. Die Neos zwar nicht, sie haben es am 14. April dafür aber nicht einmal mehr über die Vier-Prozent-Hürde geschafft, wurden abgewählt.

Sollte sich das Klima in der Stadtpolitik nicht insgesamt verbessern, können aus heutiger Sicht vermeintlich sichere Mehrheiten schnell passé sein. Hier wird Anzengruber auch beweisen müssen, dass er seine eigene Liste im Griff hat.

Immerhin pocht er selbst darauf, dass er nun parteifrei, unabhängig und von Klubzwängen befreit ist. Nehmen seine Mitstreiter das für sich ebenfalls in Anspruch, könnte es bei kontroversen Themen auch innerhalb Anzengrubers Teams noch spannend werden.