Meinung
22.05.2018

Buona notte, Italia, Gute Nacht, Europa

Die stärkere der beiden Regierungsparteien in Rom will die EU zerstören. Wie lange schauen wir dabei zu?

Giuseppe chi?“ fragen die Italiener, welcher Giuseppe soll Ministerpräsident werden? Giuseppe Conte vielleicht, ein kluger Professor, der gerne der italienische Josef Moser geworden wäre, ein Minister, der den Rechtsbestand des Landes durchforstet. Der 29. Ministerpräsident seit dem Krieg muss zwei Parteien, die unterschiedlicher nicht sein könnten, zähmen. „Movimento Cinque Stelle“, (M5S) hat Teile des Wahlprogramms von Wikipedia abgeschrieben, ein Grundeinkommen für alle versprochen und wird vom irrlichternden, abwesenden Komiker Beppe Grillo geleitet. Die Lega Nord hingegen ist inzwischen eine im Norden etablierte Partei, die gemeinsam mit Marine Le Pen und anderen die EU schwächen will. Die Lega-Führung ist professioneller und hat in den chaotischen Verhandlungen der letzten Wochen bei Umfragen zugelegt.

Die Geschenke, die M5S und Lega nun vereinbart haben, sollen nicht die Italiener, sondern die ganze EU zahlen, durch noch höhere Schulden und einen Schuldennachlass durch die EZB. Das wird nicht stattfinden, aber die Ablehnung der EU in Italien nochmals verstärken. Genau das will die Lega – irgendwie die EU zerstören.

Und was will unsere Regierung? Ausgerechnet gestern hat Vizekanzler Strache die Zusammenarbeit mit Le Pen und Lega betont. Man wolle ein „ Europa der Vaterländer“, also den neuen Nationalismus. Bundeskanzler Kurz lobt hingegen Frankreichs Macron, der ein starkes Europa will. In den kommenden Monaten wird es weniger um 1 Prozent oder 1,1 vom BIP als EU-Beitrag gehen, sondern darum, ob wir ein einiges Europa aufbauen oder die EU zerstören. Die Österreicher können von der Regierung jetzt einen klaren Standpunkt erwarten.