Van der Bellen: Ist Instagram genug für ein Staatsoberhaupt?

Es sind politisch keine einfachen Zeiten. Die Dreier-Bundesregierung kämpft fast tagtäglich um gemeinsame Entscheidungen, setzt auch einiges um, findet aber in der Bevölkerung nicht so richtig Anklang. Bei all dem ist sie davon abhängig, wie die oft erratischen Entscheidungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump die Weltwirtschaft durcheinanderwirbeln. In so einer Lage reichen den Menschen oft Worte der Einordnung und der Zuversicht. Nicht unbedingt von der Regierung oder der Opposition, aber von jemandem wie dem Bundespräsidenten, der außerhalb und über der Tagespolitik steht. Immerhin genießt Alexander Van der Bellen noch immer das meiste Vertrauen, wie erst diese Woche der aktuelle APA-OGM-Vertrauensindex belegt.

Aber das Staatsoberhaupt dürfte sich irgendwie eine Art Schweigegelübde auferlegt haben. Seit vielen Monaten gibt es keine Interviews mehr von ihm. Auf der anderen Seite ist die Hofburg sehr umtriebig, wenn es darum geht, Postings auf sozialen Plattformen wie Instagram oder X abzusetzen. Da wird laufend produziert, ob es um einen Ansporn für die Fußball-Nationalmannschaft oder um ein Telefonat mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva geht. Verbunden mit einer meist oberflächlichen Kurzbotschaft, weil diese Medien auch nicht mehr zulassen. Ob das den Menschen reicht? In so einer brisanten Zeit ganz sicherlich nicht.

Wehrdienst-Debatte

Eines der aktuellen Postings zeigt Van der Bellen mit den drei Klubobmännern der Regierungsparteien in der Hofburg. Dort hatte man sich zu einem Austausch getroffen, wofür sich das Staatsoberhaupt unter anderem auf Instagram bedankt. Ob es irgendwelche Ansagen des Staatsoberhaupts für die Dreier-Koalition gegeben hat, erfährt die Bevölkerung nicht. Nach dem Motto: Sie muss es ja nicht wissen. Dabei gibt es gerade jetzt ein Thema, bei dem die Stimme des Bundespräsidenten gefragt ist: das Tauziehen um die Verlängerung des Wehrdienstes.

Da hat sich Van der Bellen im Februar zwar für das Modell der Expertenkommission – acht Monate Grundwehrdienst plus zwei Monate Milizübungen – ausgesprochen, danach war in der Öffentlichkeit aber nichts mehr von ihm zu hören oder zu lesen. Als Oberbefehlshaber des Heeres hätte man zumindest eine Ermahnung erwartet, dass die Gespräche dazu zielorientierter geführt werden müssen. Beim Treffen mit den Klubobleuten sollen solche Worte übrigens gefallen sein. Warum das die Öffentlichkeit nicht wissen darf, ist eines der Rätsel der Hofburg.

In den Wahlkämpfen um das Präsidentenamt hatten alle Kandidaten versprochen, ein aktives Staatsoberhaupt zu sein. Damit waren aber hoffentlich nicht nur Aktivitäten auf sozialen Plattformen wie Instagram gemeint.